Aachen - Ulla Schmidt will mit Inhalten überzeugen

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Ulla Schmidt will mit Inhalten überzeugen

Von: Christian Rein
Letzte Aktualisierung:
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Umfragen? „Man muss versuchen, eine Politik dagegen zu setzen”, sagt Ulla Schmidt. Beim Redaktionsbesuch gibt die Aachener Politikerin sich optimistisch, was die Wahlchancen ihrer SPD anbelangt. Foto: Harald Krömer

Aachen. Kampfeslustig ist sie. Zumindest legt der feuerrote Blazer das nahe, in dem Ulla Schmidt zum Redaktionsgespräch bei den „Nachrichten” erscheint. Natürlich will die Aachener Politikerin damit ihre politische Heimat dokumentieren - die SPD. Doch bei dem Auftritt in der Signalfarbe Rot geht es um viel mehr als das.

Die SPD hat es nicht leicht in diesen Tagen. Sie hat mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen, und so positiv Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland auch deuten mag: Ein Anzeichen für einen Stimmungsumschwung sind sie knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl nicht. Zudem verweigert sich die Union, Partner in der großen Koalition, komplett der inhaltlichen Auseinandersetzung und ruht sich stattdessen lieber auf dem Kanzlerinnen-Bonus aus, den sie mit der im Volk offenbar beliebten Angela Merkel hat.

Was nun Frau Schmidt? Die Gesundheitsministerin hört den Ausführungen lächelnd zu, zeigt einen entspannten Gesichtsausdruck. Dann sagt sie: „Es ist nicht so, dass Schwarz-Gelb eindeutig eine Mehrheit hat, wie das seit Wochen in den Umfragen vermittelt wird, als müsse gar keiner mehr darüber nachdenken. Ich sehe das einfach nicht, dass 15 Prozent der Menschen FDP wählen.” Umfragen? „Man kann sie nicht verhindern”, sagt Schmidt. „Aber man muss versuchen, eine Politik dagegen zu setzen. Ausgezählt wird am Wahltag.”

Wahltag war zum Beispiel am Sonntag. Natürlich gesteht Schmidt ein, dass die Ergebnisse in Thüringen, Sachsen und im Saarland nicht überragend waren. Doch wie kann man darüber im Willy-Brandt-Haus auch noch jubeln? Schmidt sagt: „Das ist erstmal ein Stück Erleichterung darüber, dass das Gefühl, das man hat, wenn man unterwegs ist, nicht täuscht. Es ist noch Potenzial da für die SPD.”

Was Schmidt mit Potenzial meint, sind zwei Gruppen von Menschen: Die eine, das sind die SPD-Sympathisanten, die eigene Klientel, die mitunter „sehr autonom” ist, wie Schmidt sagt. Menschen, die über Inhalte angesprochen werden wollen, dabei aber auch außerordentlich kritisch denken - und aus Frust mitunter der Urne fernbleiben. Die andere Gruppe, das sind die Ungebundenen, die Kurzentschlossenen, die sich erst zwei oder drei Tage vor der Wahl entscheiden, wo sie ihr Kreuzchen machen. Auch zu diesen Wählern, sagt die Ministerin, führt der Weg über Inhalte.

Wenn Schmidt so doziert, dann benutzt sie gerne ihre Hände. Sie unterstreicht die Punkte, die sie aufzählt, indem sie mit dem Zeigefinger der einen auf den Daumen der anderen Hand tippt. Dabei blickt sie ihrem Gegenüber fest in die Augen. Ein Blick, der in den vergangenen Wochen nicht immer so offen und klar war, als die sogenannte Dienstwagenaffäre, die am Ende keine Affäre war, an ihr nagte. Schmidt äußert sich nicht dazu, das Thema ist für sie abgehakt, es soll nun endlich um die Politik gehen. Aufbruch strahlt sie aus, und mit dem Wort Inhalt, das in dem Gespräch unzählige Male in ihren Ausführungen fällt, will sie selbigen augenscheinlich einläuten.

Doch je lauter geläutet wird, desto verzweifelter klingt es mitunter. Denn was nützt ein Wahlkampf, der auf Konfrontation ausgelegt ist, wenn der politische Gegner nicht in den Ring steigt? Vielleicht ist Schmidt aber auch deshalb so optimistisch, weil sie lange genug im Geschäft ist? Seit 1990 ist sie Abgeordnete des Bundestages, seit 2001 Bundesministerin. Sie saß schon im Kabinett Schröder, und sie sitzt immer noch im Kabinett Merkel. Und das, obwohl sie mit der Gesundheitspolitik in einem der kontroversesten Felder arbeitet, in dem man als Politiker tätig sein kann. Dort lernt man zu kämpfen - und ein dickes Fell zu haben.

Honorarreform für Ärzte? Elektronische Gesundheitskarte? Bürgerversicherung? Gesundheitsfonds? Natürlich hat Schmidt dazu ihre Positionen. Doch es gibt ein Anliegen, was ihr noch wichtiger ist: die Konsequenzen einer alternden Gesellschaft. „Dieses Thema ist noch gar nicht im Bewusstsein der Menschen; dabei betrifft es uns alle”, sagt Schmidt. Fachkräfte in der Pflege würden benötigt, die entsprechenden Berufe müssten für junge Menschen attraktiver gemacht werden. Eine bessere Infrastruktur mit Pflegestützpunkten in allen Städten müsse her, damit die Menschen sich umfassend und kompetent informieren können.

Inhalte. Ulla Schmidt kämpft. Vielleicht richtet sich das Signal, das sie damit setzt, gar nicht so sehr an den Wähler, vielleicht ist es viel mehr ein Signal an die eigenen Parteifreunde? In einem hat Ulla Schmidt recht: Ausgezählt wird am Wahltag.
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