Ulla Schmidt: Wieviel Berliner Prominenz hilft im Wahlkampf?

Von: Alfred Stoffels
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Ulla Schmidt
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) besteigt auf dem Flughafen Berlin-Tegel nach ihrer Ankunft aus Alicante in Spanien ihr neues Dienstfahrzeug. Die Politikerin war in die Kritik geraten, nachdem ihr Dienstfahrzeug während eines Spanien-Urlaubs gestohlen wurde. Foto: dpa

Aachen. Die Aachener SPD hält nach eigenem Bekunden fest zu Ulla Schmidt, gleichwohl wird darüber nachgedacht, ob die sogenannte Dienstwagenaffäre Auswirkungen auf die Wahlkampfgestaltung haben wird, soll oder muss.

Eine der offenen Fragen ist vor allem, ob politische Prominenz aus Berlin sich noch drängeln wird, um der Genossin Gesundheitsministerin bei öffentlichen Veranstaltungen zur Seite zu stehen. Da eine verlässliche Prognose abzugeben, fällt auch langjährigen Kennern sozialdemokratischer Innenpolitik schwer.

Vor Ort jedenfalls ist weitgehend auf Unverständnis gestoßen, dass Ulla Schmidt bis auf weiteres dem Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier nicht angehören soll.

So sagt zum Beispiel Uwe Zink, der für die SPD Städteregionsrat werden will: „Sie hätte da hineingehört, sie hat nämlich hervorragende Arbeit geleistet. Das mit dem Dienstwagen sollte man so schnell wie möglich überprüfen, umso schneller wird auch klar, dass alles okay war.”

Noch deutlicher wurde der Betriebsrat von Bombardier, der sich jetzt direkt an Steinmeier gewandt und ein bisschen mehr Solidarität mit der gebeutelten Kabinettskollegin eingefordert hat. Vorsitzender Jan Regterschot: „Wir kennen Ulla Schmidt als hoch qualifizierte und kompetente Gesundheitsministerin und finden es bedauernswert, dass sie wegen einer aufgezogenen medialen Veranstaltung ins Stolpern gekommen ist. Gerade in einer solchen Situation sollte die Partei geschlossen hinter ihren Ministern stehen.”

Wie das zum Beispiel der Ortsverein Walheim am Mittwochabend versucht hat vorzuexerzieren. In der Gaststätte „Alt-Walheim” war - gut besuchte - Bürgerversammlung, bei der Themen wie RWTH-Campus und U3-Betreuung auf dem Programm standen, aber natürlich ging es auch um den Dienstwagen und seine Folgen. Gleich zwei Fernsehteams waren präsent, um Reaktionen des Publikums einzufangen, die laut Teilnehmer Zink folgendermaßen ausfielen: „Es gab keine Probleme, niemand hat sich aufgeregt. Ich kann nur sagen, zwischen Basis und Ulla Schmidt passt kein Blatt Papier.”

Bernd Krott, Fraktionssprecher der SPD in der örtlichen Bezirksvertretung, fasste die Meinung der wohl meisten Parteifreunde so zusammen: „Wir kennen und erleben Ulla Schmidt als nie im Urlaub befindlich”, von daher seien die Vorwürfe unberechtigt.

Und was machen die Berliner? Zumindest die Kollegen Sigmar Gabriel und Heidi Wieczorek-Zeul haben nach Stand der Dinge feste Termine in Aachen. Der Umweltminister will am 20. August um 18 Uhr mit Ulla Schmidt, OB-Kandidat Karl Schultheis und Uwe Zink zur „großen Wahlkampfveranstaltung” auf dem Markt erscheinen; die Entwicklungshilfeministerin will am 11. August um 17 Uhr in der Nikolaus-Kirche gemeinsam mit Schmidt über Globalisierung sprechen.

Alles Übrige muss sich finden, möglicherweise wird es bei den Sozialdemokraten einen speziell „Öcher Wahlkampf” geben. Was nicht unbedingt schaden muss. SPD-Geschäftsführer Theo Niewerth: „Jetzt werden die Anstrengungen eben verdoppelt. Wir werden uns zerreißen für Ulla Schmidt.”
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