Ulla Schmidt: Im neuen Job angekommen

Von: Alfred Stoffels
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„Ich muss nicht mehr jedes Wort auf die Goldwaage legen”: Ulla Schmidt wäre gerne noch länger Gesundheitsministerin geblieben, aber der Wähler wollte es anders. Jetzt kümmert sich die SPD-Abgeordnete aus Aachen um Kulturpolitik, zudem ist sie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Foto: Harald Krömer

Aachen. War da mal was? Bei ihrem ersten Presseauftritt in Aachen nach der verlorenen Bundestagswahl gibt sich Ulla Schmidt große Mühe, von ihren immerhin neun Jahren als Bundesgesundheitsministerin als einem komplett abgeschlossenen Lebensabschnitt zu sprechen.

Nein, das tue sie sich und anderen nicht an, weiter im zuständigen Ausschuss zu hocken und superschlaue Fragen zu stellen. Sie kümmere sich nun als Abgeordnete der SPD um andere Dinge, auswärtige Kulturpolitik etwa. So spricht sie mit Hingabe davon, wie unglaublich wichtig es sei, den Kindern dieser Welt ein Mindestmaß an Bildung zu vermitteln.

Und zwischendurch sagt sie: „In Deutschland sind wir auf dem Weg in die Drei-Klassen-Medizin.” So einfach scheint das nicht zu sein mit dem Schlussstrich. Wie auch, wenn man so viel Zeit und Nervenkraft, wahrscheinlich auch Herzblut in die Reform des Gesundheitssystems investiert hat. „Es ist ja nicht so, dass alles Wissen nun weg ist”, erklärt Ulla Schmidt ihre immer noch vorhandene Nähe zum alten Job, aber schon aus Gründen der politischen Hygiene komme es für sie nicht infrage, weiter an herausgehobener Stelle Gesundheitspolitik zu betreiben: „Ich kann meine früheren Mitarbeiter doch nicht in die Enge treiben, das hat auch etwas mit Loyalität zu tun.”

Dennoch hält sie nicht hinter dem Berg, wenn es ums große Ganze geht, um die ihrer Ansicht nach fatalen Pläne der schwarz-gelben Koalition. Üble Zeiten für die Beitragszahler sieht sie heraufziehen, an die Leistungskataloge werde mit Sicherheit Hand angelegt, am Ende stehe - siehe oben - eine Mehrklassengesellschaft in den Wartezimmern und Operationssälen. Für die Sozialdemokratin ein Alptraum.

Um Schlimmeres zu verhindern, hätte sie schon gerne weitergemacht im alten Amt, aber der Wähler hat es nicht gewollt. „So ein Abschied ist sehr traurig für alle Beteiligten”, sagt die Ex-Ministerin, aber dann müsse man sich eben an die neue Arbeit gewöhnen. Was sich nach ihrer Aussage gründlich geändert hat: „Ich habe nicht mehr Freizeit, aber mehr Freiheit”, nämlich in Sachen Terminkalender, „ich bin nicht mehr so zugetaktet von morgens bis abends”.

Und noch etwas genießt sie: dass sie nicht länger jedes Wort auf die Goldwaage legen muss. Dass ab sofort auch schon mal eine flapsige Bemerkung drin ist, ohne dass die (Medien-)Welt aus den Fugen gerät. Gut verzichten kann sie auch auf die ewigen Pöbeleien, denen sie als Ministerin ausgesetzt war, „es ist unfassbar, was da alles unterwegs war”.

Und was ist mit dem berühmten Machtverlust, der schon die robustesten Naturen in die Depression getrieben hat? Kein Problem, behauptet die Abgeordnete Schmidt, erstens wisse sie bereits, wie sich Opposition anfühle (acht Jahre saß sie im Bundestag, bevor die SPD an die Regierung kam), und zweitens sei „Macht” eine doch ziemlich begrenzte und eingeschränkte Angelegenheit. Den besten Beweis lieferten die amtierende Koalitionäre in Berlin - „sie sind zwar dran, aber sie wissen nicht, was sie tun.” Oder tun sollen.

Als stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses will sich die Frau aus Aachen künftig um zivile Aufbauarbeit in Entwicklungs- und Bürgerkriegsländern kümmern, von der Malariabekämpfung bis zur Organisation von Bildungsmöglichkeiten. Doch auch der bundesrepublikanischen Kulturpolitik will sie sich widmen, auch dort mit dem Schwerpunkt Bildung: „Es gibt nichts Kurzsichtigeres, als an der Stelle zu sparen. Schon wegen des demografischen Wandels können wir es uns nicht leisten, auch nur eine einzige Begabung ungenutzt zurückzulassen.”

Ulla Schmidt ist deswegen nicht mehr Ministerin, weil ihre Partei bei der Bundestagswahl auf einen historischen Tiefstand gesunken ist. Zwei Millionen Wähler sind einfach verschwunden - und seitdem beschäftigt sich die SPD mit der Preisfrage: warum? „Die eine und einfache Antwort gibt es natürlich nicht”, sagt die Politikerin, die nach wie vor Mitglied des SPD-Parteirats ist, und spricht davon, wie schwierig es sei, sich zwischen einer „sozialdemokratisierten CDU” und Neugründungen/Abspaltungen wie Grünen, Linken und Piraten zu bewegen. Selbstkritik gibt es aber doch: „Wir haben es nicht geschafft, unsere Politik so zu erklären, dass Begeisterung ausbricht.”

Aachens SPD-Chef Karl Schultheis wird an der Stelle deutlicher: „Die SPD ist eine Weile dem neoliberalen Zeitgeist entgegengekommen. Daraus müssen die Konsequenzen gezogen werden.” Auf jeden Fall müsse man wieder in Richtung Volkspartei marschieren, am besten als „Marktführer” auf dem Gebiet Soziales mit überzeugenden eigenen Konzepten. Und natürlich mit der Parteifreundin Schmidt, „die nach dem unerfreulichen Wahlausgang die Ärmel sofort wieder hochgekrempelt hat”.

Für Ulla Schmidt heißt das Motto auf dem Weg aus der Krise: „Wir müssen das Vertrauen wiedergewinnen.” So dürfte es sein.
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