Radarfallen Blitzen Freisteller

Trotz Umfragehoch am Boden bleiben

Von: Wolfgang Schumacher
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Die Aachener Grünen sind mit sich und ihrer Politik im Reinen.

Wer letztes Jahr noch Befürchtungen hegte, der Wechsel vom roten zum schwarzen Regierungspartner im Aachener Rathaus sei nicht ohne größere Einbußen an Glaubwürdigkeit zu bewerkstelligen, sah sich spätestens beim Neujahrsempfang der Grünen eines Besseren belehrt. Der fand bereits traditionell im Jakobshof statt, etwa 100 bis 120 Interessierte kamen auf Einladung von Fraktion und der Parteiorganisation, darunter auch Abgesandte des Koalitionspartners CDU.

„Wir haben jetzt bereits 320 Mitglieder”, eröffnete Sabine Göddenhenrich den Rückblick auf 2010 oder einem Jahr Schwarz-Grün. Wieder sein etwa 30 Neugrüne im Ortsverband hinzugekommen, berichtete die Parteisprecherin ein wenig stolz, auch deshalb, weil der größte Zuwachs aus den Reihen der 20- bis 40-Jährigen komme. Man sei, anders, als der politische Gegner das immer wieder formuliere, beileibe keine „Dagegen-Partei”, rief die Sprecherin aus und wies auf die Grünen-Vorschläge der Bürgerbeteiligung etwa im Rahmen von Stuttgart 21 hin. Sie sei guten Mutes, mit der CDU in Aachen beispielsweise zahlreiche Windkraftanlagen und damit den Klimaschutz voranzubringen.

Windkraft voran

Durch die glänzenden Umfragewerte und die gleichzeitigen Hoffnungen, in Baden-Württemberg oder Berlin eventuell sogar Ministerpräsidenten installieren zu können, dürfe man sich nicht blenden lasse. „Wir sollten nicht abheben!”, forderte Göddenhenrich die Parteifreunde auf. Umfragen seien schließlich noch keinen Stimmen und Prozentzahlen bei Wahlen, warnte sie und mahnte weiterhin Bodenhaftung an.

Die repräsentierte der zweite Redner des gemütlichen Montagabends in Keimform. Der Architekt und planungspolitische Sprecher der Grünen, Michael Rau, ist quasi von Berufswegen in Bodennähe. Auch er bewertete die einjährige Zusammenarbeit in seiner Funktion als Sprecher der Grünen Fraktion mit der CDU als absolut gut. „Schon im ersten Jahr dieser neuen Mehrheit im Aachener Rathaus sind manche Punkte des Koalitionsvertrages umgesetzt oder begonnen worden”, war sein positives Fazit.

Geht es nach Rau, wird es bereits Anfang 2012 Baurecht für die geplanten Windkraftanlagen etwa im Bereich Münsterwäldchen geben, ebenso wie für das geplante Solarfeld auf Camp Hitfeld, das auch unter kommunaler Regie entstehen soll. Das für die Grünen in Teilen problematische Thema Soziale Stadt Aachen-Nord umschiffte Rau mit Erfolg, kein Wort gab es zu den dortigen Problemen mit der Kleingartenanlage Wiesental, deren Mitglieder jüngst vehement gegen die Planungen protestierten.

Bericht aus Düsseldorf

Erfolgreiches hatte der Grüne Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, der Aachener Reiner Priggen, zu berichten. Priggen schilderte die Arbeit mit der Düsseldorfer Minderheitsregierung Kraft als gelungen. „Es macht politisch wieder richtig Spaß”, befand der erfahrene Landespolitiker, der etliche Legislaturperioden hinter sich hat. Endlich sei nach fünf Jahren gelb-schwarz im Land „die Orgie privat vor Staat” wieder beendet.

Es sei gut, dass jetzt mit einem neuen Gesetz das Betätigungsfeld der Stadtwerke in de Kommunen erweitert wurde. „Damit kann man besser gegen die Energieriesen wie RWE oder Eon bestehen”, freute sich Priggen. Es sei nach der Abschaffung der Kopfnoten die zweite Tat der neuen Regierung gewesen. Priggen ging auf die geplante 4. Gesamtschule in Aachen ein und lobte vor allem die Courage des jetzigen Schulleiters der David-Hansemann-Realschule, die sich zu einer Umwandlung bereit erklärt hatte. Der Leiter, der im übrigen auch kommissarischer Leiter der neuen Schule sein wird, habe begriffen, dass sich die Schullandschaft momentan grundlegend ändere.

Auf die Internetbefragung zu kommunalen Problemthemen wollen die Grünen trotz öffentlichen Gegenwindes nicht verzichten. Angesichts des letztjährigen 60-Millionen-Defizits im Haushalt der Stadt sollen die Bürger übers Internet befragt werden, was ihnen wichtig ist. Rau dazu: „Wir werden im übrigen die Grundsteuer anpacken müssen. Und auch die Gewerbesteuer müssen wir diskutieren.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert