Termin für Bürgerentscheid zur Campusbahn ist gefunden

Von: Gerald Eimer
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Aachen. Einen Tag nach dem Ratsbeschluss zum Bau der Campusbahn haben die Vorbereitungen für Aachens ersten Ratsbürgerentscheid begonnen. Erstmals haben sich die örtlichen Politiker entschieden, eine mit breiter Mehrheit getroffene Entscheidung zusätzlich den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Rechtlich möglich ist dies seit fünf Jahren – praktiziert wurde es noch in keiner anderen NRW-Großstadt.

Die schiere Größe des Vorhabens rechtfertige den ungewöhnlichen Schritt, meinen selbst die Befürworter der Bahn, die sich am Donnerstag im Ratssaal getroffen haben, um ihr weiteres Vorgehen zu besprechen. Sie müssen den Bürgern nun erklären, warum die veranschlagten 243 Millionen Euro für den Bau der Bahn aus ihrer Sicht gut angelegtes Geld sind.

Sie haben dafür bis zum 10. März Zeit – dieser Termin für den Bürgerentscheid gilt seit Donnerstag als gesetzt. Spätestens bis zum 17. Februar sollen den knapp 190.000 Stimmberechtigten die Wahlunterlagen und ein von der Verwaltung zusammengestelltes Abstimmungsheft zugesandt werden. Der Oberbürgermeister, alle Fraktionen und aller Voraussicht nach auch die Bürgerinitiative „Campusbahn=Größenwahn“ werden darin ihre Argumente darlegen.

Flankiert wird der Bürgerentscheid zudem von einer Informations- und Werbekampagne. CDU, SPD, Grüne und Linke sowie Einzelhändler, Industrie- und Handelskammer, Hochschulen und Aseag wollen sich zu einem Aktionsbündnis zusammenschließen und gemeinsam für die Campusbahn werben. Wie das genau vonstatten gehen soll, wird beim nächsten Treffen Anfang Januar festgelegt, zu dem auch weitere Befürworter wie der VCD und die Initiative „AC=Bahn“ eingeladen werden sollen. Denkbar sind Ausstellungen, Diskussionsveranstaltungen, Info-Stände, Plakataktionen und Online-Auftritte. Selbst über einen Wagen beim Rosenmontagszug wird nachgedacht.

Für die Gegner könnte es somit schwer werden, sich Gehör zu verschaffen. Ihre einzige Chance, die Bahn zu verhindern: Sie müssen am Stichtag mehr Nein- als Ja-Stimmen auf die Frage „Sind Sie für den Bau der Campusbahn?“ zusammenkriegen. Gehen allerdings weniger als zehn Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl, zieht der Ratsbeschluss und die Bahn wird gebaut.

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