Aachen - SPD-Parteitag: Der Koalitionsvertrag ist bestätigt

SPD-Parteitag: Der Koalitionsvertrag ist bestätigt

Von: Wolfgang Schumacher
Letzte Aktualisierung:
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Der Parteitag der SPD Aachen hat die Große Koalition in Aachen abgesegnet.

Aachen. Nach dem Eintreten in die große Koalition im Aachener Stadtrat nach der Kommunalwahl bestätigte auch ein ordentlicher Parteitag der Aachener SPD am Samstag in der Lounge des Tivoli die Rahmenvereinbarung mit dem Koalitionspartner.

Vor 79 Delegierten hatte der neue Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Michael Servos, am Ende seiner viel beklatschten Rede dann hoffnungsfroh bis übermütig ausgerufen „wir werden jetzt die Groko rocken!“.

Damit stimmt auch nach dem sogenannten kleinen Parteitag, dem Unterbezirks-Ausschuss, unmittelbar nach der Kommunalwahl jetzt auch das große und letztlich entscheidende Gremium der Genossen bei nur einer Gegenstimmen und zwei Enthaltungen für die Zusammenarbeit mit der CDU.

An die Adresse des neuen Rechtsaußen im Stadtrat machte Servos unmissverständlich deutlich: „Jedes Wort an Po NRW ist ein Wort zuviel“, sagte er und bekam die überdeutliche Zustimmung aller Delegierten. Nach Reden von Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und dem langjährigen Parteivorsitzenden  Karl Schultheis ging es dann zu den Neuwahlen.

Schultheis wurde mit einer deutlichen Mehrheit von 57 Ja-Stimmen bei 12 Nein und neun Enthaltungen für zwei weitere Jahre bestätigt. Das Ergebnis von 73 Prozent ist allerdings nicht ganz so gut wie beim letzten Mal.

Bei der Besetzung der zwei stellvertretenden Vorsitzenden gab es dieses Mal drei Kandidaten, darunter zwei Kandidatinnen, es wurde per Listenwahl abgestimmt. Die langjährige Stellvertreterin von Schultheis, Ulla Schmidt, argumentierte, die enge Anbindung an ihre Heimatpartei gebe ihr Kraft und unterstütze sie bei ihrer Arbeit in Berlin. Schmidt wurde mit 61 Prozent und 48 Delegiertenstimmen bestätigt. Überraschend deutlich setzte sich allerdings der junge Gewerkschaftssekretär Mathias Dopatka mit 70 Prozent oder 55 Stimmen als weiterer Stellvertreter durch. Die ebenfalls kandidierende Landtagsabgeordnete Daniela Jansen zo mit 46 Pozent der Stimmen als Drittplatzierte den kürzeren, sie wurde später als eine der acht Beisitzer des Vorstandes bestätigt.

Die Wahl zu den Stellvertretern war mit einiger Spannung erwartet worden, da sie Aufschluss über zwei sich abzeichnende Gruppierungen innerhalb der Aachener SPD geben würde.

Schultheis hatte bei der Annahme der Wahl zum Vorsitzenden bereits betont, er werde gerne auch mit denen, die ihn nicht gewählt hätten, das Gespräch suchen, er sei offen für neue Erkenntnisse und Ansätze. Inbesondere dankte er für den Einsatz des OB-Kandidaten Björn Jansen bei der Kommunalwahl, die insgesamt der erfolgreiche Abschluss eines zweijährigen Wahlmarathons gewesen sei. Schultheis: „Ich werden den Laden zusammenhalten!“

Alles in allem, das wurde seitens verschiedener Redner in den Vorstellungsrunden und in den Perspektivreden betont, sei die Aachener SPD gut aufgestellt, was nicht zuletzt einer konsequenten Verjüngung der Kandidatenreihen zu danken sei.

Dopatka wie auch Jansen siedelten als junge Politiker den Handlungsschwerpunkt der Aachener Partei eindeutig im Kernbereich  der Sozialdemokratie, im Bereich Arbeit, Soziales und Familie an.

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