Aachen - SPD Aachen sucht Spitzenpersonal per Ausschreibung

SPD Aachen sucht Spitzenpersonal per Ausschreibung

Von: Gerald Eimer
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SPD Julian Stratenschulte/dpa
In der Aachener SPD wird neues Spitzenpersonal gesucht. Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa

Aachen. Mit einem parteiinternen Ausschreibungsverfahren will sich die Aachener SPD auf die Suche nach geeigneten Spitzenkandidaten machen, die sie zur Kommunalwahl 2020 ins Rennen um den Oberbürgermeisterposten in der Stadt und um das Amt des Städteregionsrats schicken will.

Noch vor den Sommerferien 2018 wollen die Genossen die für den Wahlkampf so wichtigen Spitzenpersonalien klären.

Das für die Aachener SPD neuartige und deutlich offenere Nominierungsverfahren als je zuvor soll nicht nur die Parteibasis stärker einbinden, sondern möglicherweise auch parteiungebundene Bürger einbeziehen, wie es in dem entsprechenden Beschluss heißt, den die Aachener SPD auf ihrem Parteitag am Freitag im Saalbau Kommer gefasst hat. Demnach will der Parteivorstand zunächst ein Anforderungsprofil formulieren, auf dessen Grundlage sich Interessierte für eine Kandidatur bewerben können. Die Kandidaten müssen sich anschließend der Basis in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften sowie auf einer Vollversammlung vorstellen, zu der „gegebenenfalls“ auch nicht parteigebundene Bürger eingeladen werden sollen. Auf sogenannten Nominierungskonferenzen der SPD-Unterbezirke in Stadt und Städteregion sollen die Kandidaten bereits in einem guten halben Jahr gekürt werden.

Ersparen kann sich die Aachener SPD damit auf alle Fälle das peinliche Hopplahop-Verfahren vor dem Kommunalwahlkampf 2014, für den zunächst Thomas Hissel als OB-Kandidat ausgeguckt wurde, später aber Björn Jansen kurzfristig in die Bresche springen musste. Und auch in der Städteregion könnte eine stärkere Kandidatin oder eine stärkerer Kandidat aufgestellt werden als beim letzten Mal. Dort werden die Karten völlig neu gemischt, da CDU-Mann Helmut Etschenberg sich nicht erneut für das Amt des Städteregionsrats bewerben wird. In Aachen besteht hingegen kein ernsthafter Zweifel daran, dass Marcel Philipp erneut für die CDU antreten wird.

Philipp holte 2014 im ersten Anlauf die absolute Mehrheit und konnte seine Konkurrenten deutlich hinter sich lassen. 2020 will die SPD es dem in Aachen enorm beliebten Oberbürgermeister schwerer machen, wie Parteichef Karl Schultheis und Fraktionschef Michael Servos in ihren Parteitags-Reden deutlich machten.

Die Aachener SPD sei der eigentliche Motor in der gegenwärtigen Koalition, erklärte Schultheis. Diese Stärke müsse nach außen getragen werden. Dass man auf dem richtigen Weg sei, zeigten die jüngsten Ergebnisse von Landtags- und Bundestagswahl, bei denen die SPD auch in mehreren Außenbezirken langjährige CDU-Hochburgen knacken konnte.

Servos verband seine Rede mit deutlichen Spitzen gegen die CDU-geführte Verwaltungsspitze, die das Talent besitze, „Mögliches unmöglich zu machen“. Dies zeige sich etwa bei der Sanierung des Neuen Kurhauses, bei der das von OB Philipp favorisierte Konzept gescheitert ist. Und dies drohe auch bei der Sanierung des Altstadtquartiers durch die Scheindebatte um eine Puff-Auslagerung aus der Antoniusstraße. Die SPD wolle es umgekehrt machen, sagte er und verwies auf den kommenden Haushalt, in dem „auch ohne Geld das Möglichste erreicht“ werden soll. Die SPD habe dem neuen Haushalt ihren Stempel noch stärker aufgedrückt als in den Vorjahren, ist er überzeugt. Schwerpunkte setze man in den Bereichen Bildung und Jugend, in der Quartiersarbeit, beim Wohnungsbau und auch bei den wichtigen Zukunftsthemen Energiewende, Ausbau der E-Mobilität und der digitalisierten Gesellschaft.

Anders als die optimistisch gestimmten Schultheis und Servos, gab Altoberbürgermeister Jürgen Linden kurzzeitig den Stimmungskiller und blickte besorgter den kommenden Wahlen entgegen. Nach vier verlorenen Wahlen in Folge, darunter auch im Stammland NRW, müsse sich die SPD stärker denn je fragen, ob sie „noch die Politik macht, die bei unserer Stammklientel ankommt“ und ob sie auch noch die richtigen Antworten für jene habe, deren Stimmen man eben auch benötigt, „um die 20-Prozent-Marge“ zu verlassen und wieder eine echte Volkspartei zu werden.

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