Aachen - Schwarz-Grün in Aachen: Ist die Koalition am Ende?

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Schwarz-Grün in Aachen: Ist die Koalition am Ende?

Von: Wolfgang Schumacher und Gerald Eimer
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Die CDU will Reiner Daams am Mittwoch nicht wie zunächst vorgesehen zum neuen Jugend- und Kulturdezernenten wählen.

Aachen. Schwarz-Grün steuert auf ein Ende der Koalition zu. Was sich in den letzten Tagen abzeichnete, ist seit Montagabend offiziell: Die CDU will Reiner Daams am Mittwoch nicht wie zunächst vorgesehen zum neuen Jugend- und Kulturdezernenten wählen.

Die CDU-Fraktion hat sich damit  mehrheitlich einer Empfehlung des Fraktionsvorstands angeschlossen, der schon gestern Nachmittag deutlich Position gegen Daams bezogen haben soll. Wie berichtet, soll die Fraktionsvorsitzende Maike Schlick in der vergangenen Woche auch den Grünen bereits die ablehnende Haltung ihrer Fraktion angekündigt haben. „Wir können ihn nicht mittragen“, erklärte sie am Montag. Es gebe deutliche Zweifel an seiner Qualifikation für das sehr breitangelegte Dezernat. Nach Stand der Dinge dürfte Daams in der Ratssitzung am Mittwoch voraussichtlich erst gar nicht mehr zur Wahl antreten.

Noch Anfang Mai hatte Schlick erklärt, dass der grüne Bewerber aus Solingen als geeignetster Kandidat aus einem Bewerbungsverfahren hervorgegangen sei. Bei zwei Probeabstimmungen hatte es zunächst auch Mehrheiten für Daams gegeben, doch unumstritten war er von Anfang nicht. Und nun folgte endgültig die Kehrtwende.

Daams ist Lebenspartner der Schulministerin Sylvia Löhrmann und seit 1984 Mitglied der Grünen. Insbesondere die Opposition hatte daher auch früh Front gegen ihn gemacht, weil durch ihn der Einfluss der Grünen innerhalb der Verwaltung aus ihrer Sicht unverhältnismäßig groß werden würde. Die FDP hat sich bereits vor Wochen deutlich gegen Daams  ausgesprochen. Am Montag legte sich auch die SPD fest und kündigte an, Daams nicht zu wählen. „Das hat nichts mit seiner Person zu tun“, betonte SPD-Fraktionschef Heiner Höfken. Aber dass die Günen mit zwei Dezernenten das Sagen über gut die Hälfte aller städtischen Beschäftigten erhalten sollten, sei nicht hinnehmbar.

Der Wiederwahl von Kämmerin Annekathrin Grehling (CDU), die am Mittwoch ebenfalls auf der Tagesordnung steht, stehe hingegen laut Höfken nichts im Weg.

Der jetzige „Zickzackkurs der CDU“ sei politisch nur schwer auszuhalten, sagte gestern Grünen-Sprecherin Ulla Griepentrog in einer ersten Reaktion.  „Die weitere Zusammenarbeit ist unglaublich schwierig.“ Sie kündigt eine Erklärung für Dienstag an. Maike Schlick betonte unterdessen erneut, dass die CDU trotz der Entscheidung am Montag die Koalition gerne fortsetzen würde. „Wir sind offen für weitere Gespräche.

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