Rot-Grün übersteht die Attacke

Von: Alfred Stoffels
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Spannung im Ballsaal: An ungewohntem Ort tagte der Stadtrat, allerdings mit den üblichen Ergebnissen - Rot-Grün behielt die Oberhand, Schwarz-Gelb war nur zweiter Sieger. Foto: Harald Krömer

Aachen. Für Rot-Grün war es ein schöner Abend unter den Lüstern des Ballsaals im Alten Kurhaus: Die Ratsmehrheit, die rechnerisch keine mehr ist, setzte sich am Mittwoch in einer mehr als kitzligen Angelegenheit durch und gewann die Abstimmung zum Tagesordnungspunkt „Überhangklassen an fünf Aachener Grundschulen”.

Der Vorgang hat aber Bedeutung über den Einzelfall hinaus - die Opposition, insbesondere die CDU, ist beim Versuch, die Schwäche des Gegners auszunutzen und SPD und Grüne in den politischen Vorruhestand zu schicken, grandios gescheitert.

Dabei war die Ausgangsposition für einen zumindest zeitweisen Machtwechsel im Rat der Stadt nicht übel. Rot-Grün war nach dem Fraktionsaustritt der SPD-Ratsfrau Renate Coracino in der Minderzahl gegenüber den anderen Ratsparteien, und die CDU hatte zudem Signale aus der protestierenden Elternschaft erhalten, dass der eine oder andere rot-grüne Volksvertreter als Wackelkandidat gelte bei der Bewertung der komplizierten Grundschulprobleme. Daher beantragten die Christdemokraten auch die geheime Abstimmung - „wir wollten dem Wackeln Raum geben”, so am Tag danach Fraktionsvorsitzender Harald Baal.

Der solches Vorgehen als vollkommen legitim ansieht, so lange es sich „auf wichtige Dinge” beschränkt. Als dramatische Bauchlandung sieht Baal die verlorene Geheimwahl nicht, es sei vielmehr so, dass es für Rot-Grün beim ersten Belastungstest nach dem Verlust der Mehrheit „so gerade gut gegangen ist”. Fakt sei allerdings, dass Schwarz-Gelb eine Stimme aus dem anderen Lager bekommen habe, eine weitere sei bewusst ungültig abgegeben worden, offensichtlich aus Protest.

„Von uns kamen die nicht”, da sind sich SPD-Fraktionsvorsitzender Heiner Höfken und der grüne Fraktionsgeschäftsführer Helmut Ludwig einig. Auch SPD-Ratsherr Claus Haase ist überzeugt, dass sich die - dreiköpfige - Fraktion Die Linke am Mittwoch in ihre Bestandteile zerlegt hat, „sie hat gezeigt, wie sie entstanden ist”.

Dass es in der SPD keine Abweichler gegeben habe, führt Höfken auf die intensive Diskussion in den eigenen Reihen zurück; bei der großen Probeabstimmung habe es auch nur ein einziges Nein gegeben, und das sei nicht von einem Ratsmitglied gekommen. Der Fraktionschef: „Was Mittwoch passiert ist, gibt uns Auftrieb. Wir sind nicht auf die Nase gefallen, wir haben die Nagelprobe mit Bravour bestanden.”

So sieht das auch Ludwig: „Saft- und kraftlos sind wir noch lange nicht, wir stehen stabil. Die Wahrheit ist: Es gibt einfach keine bürgerliche Mehrheit in diesem Rat.”

Bis zum 28. Januar

Die 65 Eltern (von 2071), die ihre Kinder nicht an der Wunschschule unterbringen konnten, müssen sich bis zum 28. Januar entscheiden, wo sie ihre Sprösslinge einschulen wollen. Dies kann an der nächstgelegenen Grundschule geschehen oder dort, wo es noch freie Kapazitäten gibt. Die Eltern erhalten eine entsprechende Liste.
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