Rechtsextreme Parolen an Aachener Denkmälern

Von: hr/mik
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Aachen. Die sogenannte Identitäre Bewegung (IB) Aachen hat in den vergangenen Tagen an mindestens drei Standorten vier Skulpturen im öffentlichen Straßenraum für ihre rechtsextreme Propaganda missbraucht. Das geht aus einem entsprechenden Posting der Identitären Bewegung Nordrhein-Westfalen auf Facebook hervor.

Am Donnerstagnachmittag wurden dort unter der Überschrift „Ortsgruppe Aachen: Augen auf!“ vier Bilder veröffentlicht, die den Wehrhaften Schmied in der Jakobstraße, das Denkmal Teufel und Marktfrau auf dem Lousberg sowie die beiden Skulpturen am Eingang zum Institut für Eisenhüttenkunde der RWTH an der Intze­straße zeigen, denen Tafeln umgehängt wurden mit Sprüchen wie „Augen auf: Heimat schützen!“.

Dazu ist ein Text gestellt, der die Sage von der Entstehung des Lousbergs mit Teufel und Marktfrau in den Zusammen mit „unkontrollierbarer Masseneinwanderung“ stellt. Der Staatsschutz der Polizei habe dieses Posting beobachtet und zur Kenntnis genommen, bestätigte Andreas Müller von der Polizeipressestelle. Beschwerden aus der Bevölkerung seien allerdings nicht eingegangen. „Daher geht der Staatsschutz davon aus, dass die Tafeln unmittelbar nach den Fotoaufnahmen wieder entfernt worden sind.“

Strafrechtlich relevant sei die Aktion aus Sicht der Staatsschützer allerdings nicht, teilt Andreas Müller mit. „Da die Skulpturen nicht beschmutzt oder beschädigt worden sind und auch die Sprüche weder beleidigend sind noch zur Gewalt aufrufen oder Straftaten androhen, wird es keine Anzeige geben“, so Müller. Gleichwohl stehe die Identitäre Bewegung unter Beobachtung des Staatsschutzes. Außerdem wird derzeit gegen Gründungsmitglieder der Aachener IB-Gruppe wegen Drogenhandels und Hausfriedensbruchs ermittelt.

Die Stadt Aachen ist erst durch die „Nachrichten“ von dem Vorfall informiert worden. Sie wolle zunächst beobachten, ob es sich dabei um eine einmalige Aktion handelt oder es zu Wiederholungen kommt, bevor sie über weitergehende Maßnahmen entscheide, teilte Rita Klösges vom städtischen Presseamt mit.

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