Radarfallen Blitzen Freisteller

Offene Sonntage: Der Rat legte sich quer

Von: Alfred Stoffels
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Alle Jahre wieder präsentieren die Aachener Geschäftsleute dem Rat ihre Wünsche in Sachen verkaufsoffene Sonntage, alle Jahre wieder wird kontrovers diskutiert, und in aller Regel findet sich eine Mehrheit fürs Offenhalten - am Mittwochabend aber nicht.

Mit 34 zu 30 Stimmen wurde das vom MAC (Märkte und Aktionskreis City) vorgelegte Paket abgelehnt, sehr zur Überraschung der Akteure und des Publikums. Auch beschloss der Stadtrat mit seiner schwarz-grünen Mehrheit gegen das Votum des zuständigen Ausschusses, in diesem Jahr lediglich 100 (statt 150) neue Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren zu schaffen.

Begründet wurde diese Entscheidung von CDU und Grünen ausschließlich mit finanziellen Problemen. Ratsfrau Ruth Wilms (CDU) wies darauf hin, dass eine Aufstockung auf 150 Plätze um die 1,5 Millionen Euro koste und damit Geld, das nicht vorhanden sei. Fraktionschef Harald Baal erklärte, dafür, „dass 60 Jahre nix getan wurde”, stehe die Stadt Aachen hervorragend da mit ihren Zahlen, immerhin gebe es für 27 Prozent der Kinder einen Platz (bis 2013 will man auf 35 Prozent kommen, die als ausreichend erachtet werden und dann eine Art Rechtsanspruch darstellen).

Hilde Scheidt von den Grünen betonte, im Rahmen der „Gesamtverantwortung” müsse man erstmal Verzicht leisten: „Auf keinen Fall wollen wir wieder in die Haushaltssicherung, denn dann ist alles weg und die Beiträge steigen.”

Anders sah das die Opposition. SPD-Ratsherr Martin Künzer sagte, die Bereitstellung solcher Kita-Plätze sei eine „Pflichtaufgabe”, die „Ankündigungsminister” Armin Laschet allerdings vernachlässige. Außerdem vermisse er die Unterstützung aus dem Rathaus, dort sei man in Sachen Familienfreundlichkeit schon einmal weiter gewesen.

Gretel Opitz von der FDP meinte, 150 Plätze seien jetzt schon dringend notwendig, „Kinder kann man nicht kostendeckend betrachten”. Andreas Müller von der Linken kritisierte, dass sich die Mehrheit „jetzt, wo wir unter uns sind”, über die Empfehlung des Ausschusses hinwegsetze (in dem auch Vertreter der Jugendhilfe mitwirken). Am Ende setzte sich Schwarz-Grün aber durch.

Sehr viel unübersichtlicher verliefen die Fronten beim Sonntagsverkauf, denn die Fraktionen hatten ihren Mitgliedern die Abstimmung freigegeben. Während die eine Hälfte des Gremiums, quer durch die Parteien, dem Argument folgte, man könne den Sonntag nicht immer weiter entheiligen, auch müsse man an die Arbeitnehmer denken, wies die Gegenseite auf Konkurrenzdruck und Aachens Funktion als Oberzentrum hin (es geht um ein Dutzend Sonntage, aber verteilt auf die Stadtbezirke). Die Gegner der MAC-Pläne siegten knapp, jetzt muss neu überlegt werden.

Zu Beginn waren dem OB 1200 Unterschriften überreicht worden, als Protest gegen den Lkw-Verkehr auf dem Außenring.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert