Aachen - Nach Hessenwahl: Aachens kleine Parteien bei bester Laune

Nach Hessenwahl: Aachens kleine Parteien bei bester Laune

Von: Alfred Stoffels
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Aachen. Liberale und Grüne im Champagnerrausch, die SPD dafür voll verkatert am Rande einer Polit-Depression?

Das hessische Wahlergebnis wird auch in Aachen mit gesteigertem Interesse betrachtet, doch Gewinner und Verlierer geben sich vor Ort eher moderaten Reaktionen hin - Freude hier, Besorgnis da, aber die überparteiliche Botschaft lautet: Für die hiesige Kommunalwahl bedeuten die Zahlen aus Frankfurt und Umgebung nicht allzuviel.

Was allerdings tieferen Eindruck hinterlassen könnte, ist der Hinweis der hessischen Wähler, dass Glaubwürdigkeit auch in der Politik eine schöne Sache ist.

SPD-Vorsitzender Karl Schultheis, zugleich OB-Kandidat, rückte denn auch am Tag danach die Beobachtung in den Vordergrund: „Es zeigt sich, dass Wahlaussagen klar sein müssen und einzuhalten sind. Sonst gibt es Irritationen bei den Bürgern, und der politische Gegner hat die Möglichkeit zu einer Kampagne. Diese Lehre müssen wir ziehen.”

Nun habe die CDU auch keine Bäume ausgerissen, insbesondere Roland Koch sei „stark angekratzt”; beide Volksparteien hätten in Hessen ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten eingefahren. Was ein Problem sei, denn zu einer funktionsfähigen Demokratie passe „keine weitere Zergliederung der Parteienlandschaft”.

„Die kleinen Parteien werden wichtiger”, so sieht das auch Marcel Philipp, OB-Kandidat der CDU, alte Strukturen und Größenordnungen seien ins Wanken geraten, es gebe einen allgemeinen Trend zur „Individualisierung” und immer größere Schwierigkeiten, „alle unter einen Hut zu bekommen”.

Das Wichtigste am hessischen Ergebnis sei aber: „Schwarz-Gelb hat eine stabile Mehrheit.” Dass die CDU nicht besser abgeschnitten habe, liege wohl daran, dass die vor Jahresfrist verschwundenen Wähler so schnell nicht zurückkehren wollten, „die Zeitspanne war zu kurz”.

Beste Laune natürlich bei den Liberalen, die von einem „sensationellen Erfolg” der hessischen Parteifreunde sprechen. Fraktionsvorsitzender Wilhelm Helg: „Die FDP ist jetzt unstreitig die dritte politische Kraft in Deutschland.” Ratsfrau Sigrid Moselage: „Ein perfekter Auftakt für das Superwahljahr 2009.”

Den Schwung will die Aachener FDP natürlich mitnehmen in den späten Frühling - am 7. Juni wird ein neuer Rat gewählt. Parteichef Alexander Heyn geht davon aus, „dass wir uns vom Bundestrend nicht abkoppeln”, zumal die örtlichen Liberalen „zuverlässige und vernünftige Arbeit” leisteten. Bei der Kommunalwahl erneut zu den Siegern zu gehören, sei eine realistische Vorstellung.

Kräftig gewonnen haben auch die Grünen in Hessen, gesiegt haben sie nicht; sie bleiben in der Opposition. Für ihre Aachener Sprecherin Sabine Göddenhenrich zu verschmerzen, denn „reiner Machterhalt” sei kein erstrebenswertes Ziel - allemal besser sei es, „die richtigen Themen” zu haben und zu verfolgen.

Übles Vorzeichen?

Ist das SPD-Debakel in Hessen ein übles Vorzeichen, dass den Grünen auch in Aachen der Koalitionspartner wegbricht? Sabine Göddenhenrich sieht das nicht so: „Die Aachener SPD hat mit uns und Jürgen Linden gute Arbeit geleistet, wir wollen Rot-Grün fortsetzen, wir bleiben ein verlässlicher Partner.” Im Übrigen sei es keine Katastrophe, wenn die kleineren Parteien immer stärker würden, „das gefährdet die Demokratie nicht, es bereichert sie”.

Dass die Hessen-Genossen nur minimal zulegen konnten trotz weltweiter Kapitalismusschwäche, erklärt Linke-Ratsherr Andreas Müller so: „In einer solchen Krise sind viele Menschen zunächst einmal orientierungslos und wenden sich reflexartig eher nach rechts. Wir sind nun einfach gefordert, gute Vorschläge zu machen.”

Fast schon im Vorruhestand verschwunden, heißt der alte und neue Ministerpräsident in Hessen Roland Koch - nicht nur für Müller ein Treppenwitz. Aber: „Da sind wir ganz entspannt, dessen Abwahl ist nicht an uns gescheitert. Die SPD hat es schlicht nicht hingekriegt und sich brutalstmöglich zerlegt.”
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