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Möglichst nicht in Turnhallen: Unterkünfte für Flüchtlinge

Von: Heiner Hautermans
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Aachen. „Wir haben jetzt etwas Luft zum Aufatmen bekommen“, schilderte Sozialamtsleiter Heinrich Emonts die aktuelle Flüchtlingssituation in Aachen gestern in der Sitzung des Fachausschusses. Das komme daher, dass in dieser Woche lediglich zwölf, in der nächsten und übernächsten Woche keine Asylbewerber vom Land zugewiesen würden.

 Außerdem würden die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge erstmals bei den Zuweisungen angerechnet. Langfristig müsse man dennoch dauerhaft weitere Plätze für die Neuankömmlinge schaffen, insgesamt 1000 an der Zahl, nur 420 stehen momentan zur Verfügung. Diese sollen in Gebäuden geschaffen werden, die auch anderweitig genutzt werden können – sobald die Zahl der Flüchtlinge sinkt.

Einstimmig beschlossen wurde gestern, dafür diverse Gebäude interimsmäßig zur Unterbringung von Flüchtlingen herzurichten. Überraschenderweise taucht die Turnhalle Barbarastraße, die schon als Notquartier eingerichtet ist, in der Liste nicht mehr auf, „um die Option Turnhallen baldmöglichst aus der Planung nehmen zu können“, wie es in der Vorlage der Verwaltung heißt. Andere städtische Gebäude werden genannt, etwa die Schulen Franzstraße, wo bis zu 80 Menschen untergebracht werden können, und die Schule Kronenberg, in der bis zu 50 Menschen Quartier finden. Auch Kapazitäten im Bushof werden geprüft. Zudem sollen freiwerdende Wohnungen an der Sigmundstraße und am Seffenter Weg herangezogen werden. Mit Privatinvestoren laufen Gespräche, die Häuser an der Von Coels-Straße oder in der Innenstadt zur Verfügung stellen wollen, erwogen wird auch ein Neubau durch die gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Gewoge an der Ecke Prager Ring/Jülicher Straße.

Außerdem fordert der Ausschuss Bund und Land auf, einen Überblick über die ihnen gehörenden Immobilien zu geben und mitzuteilen, ob sie vorübergehend für die Aufnahme von Flüchtlingen genutzt werden könnten, etwa an der Karl-Marx-Allee oder in der Turpinstraße. Beim Land will man sich einsetzen, dass Flüchtlinge einen Wohnungsberechtigungsschein erhalten können. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die in der Grenzstadt Aachen vielfach ankommen, sollten bei den Zuweisungen doppelt angerechnet werden. Die Stadt appelliert an Bund und Land, ein Wohnbauförderprogramm zur Errichtung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten aufzulegen.

Die Verwaltung erhielt in der Sondersitzung viel Lob für ihr Vorgehen und die ausführliche Vorlage. Überhaupt war viel von Konsens, Schulterschluss und enger Zusammenarbeit nicht nur zwischen Verwaltung und Politik, sondern auch mit den Hilfsorganisationen, allen Kirchen sowie den Wohlfahrtsverbänden die Rede. Denn man will nicht nur quer durch alle Parteien den Neuankömmlingen ein Dach über den Kopf geben, sondern auch für ihre bessere Integration sorgen, schließlich werde eine große Anzahl von Menschen eine längere Zeit in Aachen bleiben.

Deshalb will man die derzeitige Willkommenskultur, die auch durch das geräuschlose und effiziente Arbeit der Stadtverwaltung ermöglicht werde, beibehalten. Gespräche mit dem Bistum, der Bundeswehr und Kirchengemeinden sind bereits im Gange. Und wenn Aachen dann auch zusätzliche Anerkennung bei übergeordneten Stellen bekomme, sei das auch recht, meinte etwa Hans Müller (CDU): „Weshalb sollte es nicht eine Lex Aachen geben?“

In einem interfraktionellen Gespräch waren die Grundzüge des weiteren Vorgehens am Montag festgezurrt worden. Auf Betreiben der Linken wurde die Aufforderung an den Bund, Migrationsberatungsstellen auszubauen, an den Rat verwiesen, der dazu eine Resolution fassen soll.

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