Aachen - Laptops erlaubt, Twittern unerwünscht

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Laptops erlaubt, Twittern unerwünscht

Von: Gerald Eimer
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Erst hinter verschlossenen Türen war es mit der wortkarg vorgetragenen Harmonie in der Ratssitzung am Mittwoch vorbei.

In nicht­öffentlicher Sitzung kam es am Abend zu einer längeren und durchaus kontroversen Diskussion. Auslöser war die bei einigen, meist jüngeren, Ratsleuten in Mode gekommene Twitterei - also das Versenden von Kurzmitteilungen übers Internet - aus laufenden Ratssitzungen.

Ein fraktionsübergreifendes Ärgernis

Wie mehrfach berichtet, ist das fraktionsübergreifend für viele Ratsvertreter ein Ärgernis - nicht zuletzt auch deshalb, weil nicht jede in die Welt versandte Mitteilung die üblichen Formen des Anstands und Respekts eingehalten hat. Unter anderem ist der SPD-Ratsherr Michael Servos in die Schusslinie geraten, der während der Haushaltsreden in der Aprilsitzung auch Stilnoten verteilt hat. Dafür soll er sich am Mittwoch entschuldigt haben.

Über den inhaltlichen Wert der allermeisten Kurzmitteilungen kann man schwerlich streiten, Servos und andere Ratskollegen wie Thomas Gerger von den Piraten sehen darin jedoch ein schnelles Informationsmedium. Mittels moderner Kommunikationsformen via Laptop, iPhone oder Notebook lasse sich mehr Öffentlichkeit herstellen, Politik werde transparenter, Beschlüsse könnten schneller weitergegeben werden.

Derweil sorgt sich eine Mehrheit im Rat darum, dass die Diskussionskultur im Rat Schaden nehme. Immerhin handle es sich „nicht um eine Frittenbude, sondern um das höchste Entscheidungsgremium der Stadt”, hieß es bereits im Vorfeld auf den Fraktionsfluren. Da gehöre es einfach dazu, konzentriert zuzuhören und die jeweiligen Redner ernstzunehmen. Wer laufend E-Mails abrufe, Twittermeldungen versende, am I-Phone spiele oder auch in der Zeitung lese, verletze die „Würde des Hauses”.

In einer nach Angaben des städtischen Pressesprechers Hans Poth „sehr sachlich und verantwortungsvoll” geführten Diskussion, in der sich mindestens 30 Redner zu Wort gemeldet haben sollen, hätten sich die Politiker am gestrigen Abend über einige Grundlinien verständigen können. Demnach soll es überwiegender Wunsch gewesen sein, künftig keine Twittermeldungen mehr aus laufenden Ratssitzungen zu versenden. Auch die Technikfreaks unter den Ratsleuten wollen diesen Wunsch offenbar respektieren.

Ein generelles Verbot für die Nutzung von Laptops oder I-Phones soll es in den Sitzungen nicht geben. Allerdings seien die Ratsleute auch künftig für die Anschaffung ihrer Gerätschaften selbst verantwortlich. Eine Ausstattung auf städtische Kosten wird es nicht geben.

Für eine der nächsten Sitzungen wird die Verwaltung die gestrige Debatte aufbereiten und Vorschläge für den Umgang mit den neuen Medien erarbeiten. Eine Ergänzung oder Änderung der Geschäftsordnung des Rates gilt als wahrscheinlich - ganz im Sinne eines Ratsherrn, der erklärte: „Mir ist die Auseinandersetzung Face to Face (von Angesicht zu Angesicht) jedenfalls lieber als von Facebook zu Facebook.”
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