Kultur: Grüne fordern strikte Kostendisziplin

Von: Margot Gasper
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Aachen. „Geld ist da“, sagt Hermann Josef Pilgram, „aber wir müssen darüber reden, wie wir es transparent und gut ausgeben.“ Gut 16 Millionen Euro Zuschuss aus dem städtischen Etat erhält der Kulturbetrieb jedes Jahr. Das ist kein Pappenstiel.

Die Grünen sind überzeugt: Wenn endlich alle Geschäftsbereiche des Eigenbetriebs Kultur strenge Ausgabendisziplin walten lassen, dann bleibt genug übrig, um die freie Kulturszene künftig etwas besser auszustatten.

Pilgram stellte am Mittwoch einen Antrag vor, den seine Fraktion Ende Januar bereits im Betriebsausschuss Kultur andiskutiert hatte.Besonders die großen Museen in Aachen geben regelmäßig mehr Geld aus, als sie eigentlich haben. „Summen im sechsstelligen Bereich“, sagt Pilgram. Ausgeglichen werden diese Defizite bisher aus den Budgets anderer Einrichtungen des Kulturbetriebs. Nach außen kommuniziert wurde diese Umverteilung zwischen den Geldtöpfen allerdings lange Zeit nicht. Mitgeteilt wurde lediglich das Gesamtergebnis, „und da war am Ende immer noch ein bisschen was übrig“, erinnert Pilgram.

Wenn künftig alle akkurat wirtschaften, folgern die Grünen, müsste also noch Spielraum im Budget sein. Und dieses Geld soll nach den Vorstellungen der Fraktion in die sogenannte Kaste-Förderung (Förderung der Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen) fließen. Der aktuelle Ansatz von rund 350 000 Euro für die freie Kultur solle „spürbar“ verbessert werden, fordern die Grünen. „Der Ansatz ist mindestens zehn Jahren nicht erhöht worden“, begründet Pilgram.

Außerdem machen sich die Grünen für eine Projektliste stark. „Es gibt viele Ideen“, sagt Pilgram und erinnert etwa an die Frage, was aus dem Zollmuseum Friedrich werden soll, oder an Wünsche nach einer besseren Ausstattung der Bibliotheken. Betriebsausschuss und Kulturbetrieb könnten aus den vielen Ideen eine Prioritätenliste erarbeiten.„Letztlich geht es um die Frage, welche Projekte die Kultur sich leisten kann und will.“ Eine solche Liste „mit einer gewissen Verbindlichkeit“ könne für den Kulturbetrieb auch ein gutes Planungsinstrument sein, ist Pilgram überzeugt.

Notfalls auch Sanktionen

In Sachen Kostendisziplin der Abteilungen sieht der Ratsherr die Leitung des Kulturbetriebs, aber auch die neue Kulturdezernentin Susanne Schwier in der Pflicht. „Und wenn es zu Überschreitungen kommt, müsste das eigentlich auch sanktioniert werden“, so Pilgram. Ein Museum müsse in der Lage sein, Ausstellungen in der Regel so zu planen, dass die Einnahmen die Ausgaben decken.

Nicht erst seit Mittwoch fordern die Grünen auch eine Strukturkommission „Städtische Museen und Ausstellungshäuser“, die eine Gesamtstrategie für die Museen entwickeln soll.

Am 11. März wollen die Grünen ihren Antrag im Betriebsausschuss Kultur zur Diskussion stellen. Mit der CDU habe man auch schon über den Vorstoß gesprochen, zumindest informell, sagt Pilgram.

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