Aachen - Kritik am Haushaltsentwurf: Aachens SPD vermisst „Gestaltungsimpulse“

WirHier Freisteller

Kritik am Haushaltsentwurf: Aachens SPD vermisst „Gestaltungsimpulse“

Von: gei
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Die Aachener SPD hat ihrer Ratsfraktion Rückendeckung für die gegenwärtigen Haushaltsberatungen gegeben, wonach deutlich stärkere Akzente bei den Schwerpunkten Wohnraum, Kinder, Bildung und Wirtschaftsentwicklung gesetzt werden sollen, als bislang von der Kämmerin vorgesehen.

Der von ihr vorgelegte Entwurf enthalte „keine Gestaltungsimpulse“, kritisiert Parteichef Karl Schultheis. „Bestenfalls stellt er eine Schockreaktion auf die wegbrechenden Bevölkerungszahlen und damit verbunden auf die sinkenden Schlüsselzuweisungen dar.“

Stillstand sei jedoch die falsche Antwort, meint die SPD. Stattdessen müsse nun mehr für die Attraktivität der Stadt getan und in die Infrastruktur investiert werden. Die SPD ist überzeugt, dass die Haushaltslage nicht so dramatisch sei, wie es Kämmerin und Oberbürgermeister darstellen.

Damit deuten sich weiterhin schwere Haushaltsberatungen an, in denen derzeit alle Fraktionen versuchen, sich auf eine gemeinsame Marschroute zu verständigen und eine Mehrheit zu finden.

Am Donnerstag wurde in kleineren Arbeitskreisen vorberaten. Am Montag kommt dann die nächste Elefantenrunde zusammen, in der zumindest CDU und SPD erkennbar auseinander liegen. Doch auch Linke und Grüne hatten im Vorfeld weitergehende Ideen formuliert. Die FDP lehnt zudem die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer ab.

Leserkommentare

Leserkommentare (1)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert