Keine Rechten und ein neuer OB-Bewerber

Von: Alfred Stoffels
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Wieder OB-Kandidat, diesmal für die UWG: Ratsherr Horst Schnitzler. Foto: Harald Krömer

Aachen. Montag um 18 Uhr war Einsendeschluss: Wer neuer OB werden oder in den Rat einziehen will bei den Kommunalwahlen am 30. August, musste bis dahin seinen Hut in den Ring werfen - die Meldefrist war anschließend vorbei.

Nach Stand der Dinge gibt es sieben OB-Kandidaten, um die Ratsmandate bewerben sich elf Parteien, Gruppen oder Einzelbewerber. Erfreulich: In Aachen treten keine Rechtsradikalen an.

Bis zuletzt war offen, ob die einschlägig in Erscheinung getretene Bürgerbewegung Pro NRW auch in Aachen kandidieren würde. Die Partei, die unter anderem gegen den Moscheebau in Köln zu Felde zieht, lässt das nun definitiv bleiben, Aachen scheint ihr kein erfolgversprechendes Pflaster zu sein. Nach Auskunft des städtischen Wahlamts ist auch die NPD nicht mit von der Partie, wohl aus denselben Gründen.

In allen 32 Aachener Wahlbezirken haben folgende Parteien Kandidaten aufgestellt: CDU, SPD, Grüne, SPD und Die Linke - die im aktuellen Rat allesamt in Fraktionsstärke vertreten sind - sowie die FWG, die bislang nur einen einzigen Ratsvertreter aufweist, und die UWG, die zunächst ebenfalls mit einem Ratsherrn aufwarten konnte, der dann zur Linken stieß.

In immerhin 30 Wahlbezirken geht die Europäische Liste Aachen (ELA) an den Start, die Aachener Bürgerliste (ABL) tritt in 21 Bezirken an, die Piratenpartei wird in acht Bezirken präsent sein. Als Einzelbewerberin im Wahlbezirk 24 (Eilendorf-Süd) wird Dorothee Thomas-Kupke um Stimmen kämpfen.

Um die Nachfolge Jürgen Lindens als Oberbürgermeister bewerben sich am 30. August Ratsherr Marcel Philipp, CDU; der Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Karl Schultheis, SPD; Bürgermeisterin Hilde Scheidt, Grüne; der Fraktionsvorsitzende der FDP, Wilhelm Helg; Ratsherr Hans-Dieter Schaffrath, FWG; Ratsherr Horst Schnitzler, UWG; Jörg Polzin als Einzelbewerber.

Für den Aufreger, zumindest auf Seiten der Linken, sorgte gestern deren Fraktionsgeschäftsführer Schnitzler - weil er nun wieder als UWG-Mann in Erscheinung tritt. Linke-Ratsherr Andreas Müller: „Laut Statut darf kein Mitglied in Konkurrenz zur eigenen Partei kandidieren”, da werde wohl einiges zu regeln sein.

Schnitzler regelte es selbst und trat am Montag mit sofortiger Wirkung aus der Partei Die Linke aus (vor einigen Wochen war er noch deren OB-Kandidat, verzichtete dann aber, als der gemäßigte Flügel bei einer Neuauflage des Wahlparteitags den Durchmarsch schaffte).

Zurzeit ist Schnitzler noch (bezahlter) Fraktionsgeschäftsführer der Linken, aber zwischen ihm und dem OB-Büro gibt es schon Kontakte wegen einer etwaigen Vertragsauflösung - „ich will so sauber rausgehen, wie ich reingegangen bin.”

War es aus seiner Sicht ein Fehler, von den Bürgerinitiativen zur Linken zu gehen? Schnitzler: „Ich möchte die Erfahrung nicht missen, ich habe nette und kompetente Leute getroffen”. Das Kapitel sei aber nun beendet.

Die dreiköpfige Linke-Fraktion hatte sich in letzter Zeit mehr und mehr in ihre Einzelteile zerlegt. Zum großen Knall in der Partei war es gekommen, als bei einer ersten Wahlversammlung der linke Flügel triumphiert hatte. Aus formalen Gründen wurde die Veranstaltung wiederholt, dabei setzten sich die Gemäßigten durch.
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