Kanalgebühren sinken leicht

Von: Werner Czempas
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Im kommenden Jahr sinken die Kanalgebühren. Wer das beim zweiten oder dritten Lesen noch immer nicht glaubt, dem sei versichert: Die Gebühren sinken. Auch die Politiker im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz reagierten ob des frühen Weihnachtsgeschenks angenehm überrascht.

Laut Tagesordnung hätten die Umweltpolitiker die von der Verwaltung vorgelegte „Gebührenbedarfsrechnung 2015“ für die Kanalanschlüsse ruckzuck abnicken können. Denn ursprünglich gab es nichts zu debattieren. „Es ist nicht erforderlich, die Gebührensätze in der Kanalgebührensatzung neu festzusetzen“, hatte die Verwaltung in der „Gebührenbedarfsberechnung für den Entwässerungshaushalt 2015“ ausgerechnet. Sie frohlockte: „Die Gebührensätze bleiben unverändert.“

Eine gute Nachricht

Keine Erhöhung. Das ist in Zeiten klammer Kommunen immer eine gute Nachricht. Es kam noch besser. Die Gebühren werden, entgegen der Vorlage, sogar gesenkt. Denn inzwischen liegt der Jahresabschluss 2012 für die Kanalgebühren vor. Der weist einen Bestand von 3,3 Millionen Euro aus. Schlicht gesagt: Die Stadt hat mehr kassiert, als die ganze Entwässerung-Chose gekostet hat. Sie hat Gewinn gemacht. Das darf sie bei den Kanalgebühren aber gar nicht.

Entsprechende Signale sind denn wohl aus dem Rechnungsprüfungsamt gekommen. Nach dem üblichen Prozedere liegt der Abschluss 2012 dort inzwischen vor. Die Überdeckung müsse ausgeglichen werden, steckten die unabhängigen Prüfer den städtischen Rechnern. Der Gewinn muss weg. Was nur geht nur, in dem die Kanalgebühren fürs nächste Jahr gesenkt werden. So sinken sie, wenn auch nur um Cent-Beträge: für das Schmutzwasser von bisher 2,79 Euro pro Kubikmeter auf 2,75 Euro, für Teilanschluss von 1,64 auf 1,60 Euro, für Niederschlagswasser von 1,07 auf 1,04 Euro pro Kubikmeter.

Die Politiker im Ausschuss konnten die von ihnen studierte neunseitige Vorlage in die Tonne werfen. Der Finanzausschuss kann seine hinterherschicken. Für dessen Sitzung in der nächsten Woche und für den Stadtrat im Dezember wird eine neue gefertigt. So erfreulich die neue Gemengelage auch ist, im Umweltausschuss entwickelte sich die Angelegenheit verhalten-knifflig. Konnten die Ausschussmitglieder, wie im Beschluss ursprünglich formuliert, die neue Sachlage ohne schriftlich fixierte Zahlen überhaupt zustimmend zur Kenntnis nehmen? Oder nicht?

Polit-Routinier Ferdi Corsten (CDU) spöttelte: „Wir können ja schlecht sagen, wir hätten die neuen Daten nicht zur Kenntnis genommen.“ Fraktionskollege Alexander Gilson assistierte: „Ich bin nicht unglücklich, dass wir mit einer Gebührensenkung in die Öffentlichkeit gehen. Es kann nicht sein, dass wir uns deswegen die Köpfe einschlagen.“ Wollte auch keiner. Noch ein dritter Christdemokrat, Ralf Demmer, ging die Sache entspannt an: „Wenn es umgekehrt wäre, Gebühren rauf, wäre es weitaus schlimmer.“

So bescherte der Ausschuss bei einer Gegenstimme die Bürger mit einem frühen Weihnachtsgeschenk. Er nahm die Senkung der Kanalgebühren „zur Kenntnis“.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert