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Haushalt: Stadt reagiert auf Kritik der Piraten

Von: mg
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Aachen. „Eine Antwort auf ihre Fragen haben die Piraten am 7. Oktober erhalten.” Mit diesem Hinweis reagiert Stadtsprecher Hans Poth auf Kritik der Piratenpartei an der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2012.

„Womöglich ist die parteiinterne Kommunikation bei den Piraten gestört”, mutmaßt Poth. Die Fragen zur Bürgerbefragung hatte Ratsmitglied Thomas Gerger gestellt, für ihn rückte jetzt Felix Bosseler im Rat nach.

Zum Vorwurf, dass die Stadt die Bürgerbefragung nicht ausgeschrieben habe, erklärte Poth, die Firma Zebralog habe im Vorfeld einen Workshop mit Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung abgehalten. Deshalb sei es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll gewesen, dieses Unternehmen mit der Online-Befragung in Aachen zu beauftragen. Alle Fraktionen seien informiert worden, Rückmeldungen habe es nicht gegeben. Widersprochen habe einzig Thomas Gerger, dessen Piraten allerdings keinen Fraktionsstatus haben. Sie hatten der Stadt jetzt vorgeworfen, auf ihre Kritik nicht reagiert zu haben.
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