Extremwinter: SPD will „Maßnahmenkatalog”

Von: Alfred Stoffels
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Im Dezember ging es rund: Um in Zukunft bei extremen Schneefällen besser gewappnet zu sein, hat die SPD einen „Maßnahmenplan Wintereinbruch” für Aachen beantragt. Foto: Ralf Roeger

Aachen. Die SPD ist ziemlich sicher, dass das demnächst öfter passiert: Schneefall ohne Ende, mit den bekannten Auswirkungen. Damit die Stadt Aachen diesen Naturschauspielen in Zukunft besser gewappnet entgegentreten kann, soll die Verwaltung auf Antrag der Sozialdemokraten einen „Maßnahmenplan Wintereinbruch” entwickeln.

Das Ganze ist nicht gedacht als nachträgliche Kritik an den Anstrengungen des Stadtbetriebs, die weißen Massen in den Griff zu bekommen, sondern als Anstoß bei der Suche nach Optimierungsmöglichkeiten. Für einen normalen Winter, sagt die SPD, reichen die bisherigen Pläne dicke aus, aber wenn es wieder so extrem kommt wie im vergangenen Dezember, muss man sich was überlegen.

Die Ratsmitglieder Claus Haase und Michael Servos erklärten am Donnerstag, auch bei heftigsten Schneefällen müsse die Mobilität der Stadtbewohner gesichert bleiben, insbesondere die von älteren Menschen und solchen mit Behinderungen - auf Fußwegen und an Bushaltestellen hätten sie zuletzt enorme Schwierigkeiten gehabt. Zwar habe der Stadtbetrieb sein Bestes gegeben beim Räumen und Streuen, aber irgendwann stoße man an Grenzen. Wer in dieser Situation nach mehr Personal und mehr Fahrzeugen rufe, müsse natürlich wissen, dass das auch bezahlt werden müsse.

Sinnvoller sei es, wenn alle beteiligten Behörden und Unternehmen reibungslos zusammenarbeiteten und ihre Maßnahmenkataloge miteinander abstimmten. Was den SPD-Vertretern besonders aufgefallen ist: Viele Anrufer beschwerten sich in erster Linie über „Info-Defizite” während der Zeit des großen Schneefalls, bestimmte Abläufe seien vollkommen unbekannt, auch von den eigenen Pflichten und Rechten hätten zahlreiche Aachener nur eine vage Vorstellung.

„Beeindruckend”

Andererseits, so Servos/Haase: „Die Solidarität zwischen den Menschen auch und gerade über die Feiertage war beeindruckend. Stecken gebliebene Autos wurden mit vereinten Kräften befreit, Fahrgemeinschaften gebildet, Streumittel geteilt.” Nur der Gemeinsinn der Aachener und der Zufall, dass es gerade in den Schulferien dermaßen geschneit habe, hätten die Stadt vor dem totalen Verkehrschaos bewahrt.

Für den „Maßnahmenplan Wintereinbruch” schlägt die SPD vor, sich unter anderem mit folgenden Aspekten zu beschäftigen: Erstellung eines öffentlich zugänglichen, stadtweiten Räumplans für Straßen, öffentliche Flächen und Bushaltestellen: Aufrechterhaltung des Aseag-Linienverkehrs (zumindest auf den Hauptstraßen und eventuell mit Schneeketten); „temporäre Ausweisung ” von Einbahnstraßen; Bereitstellung von „Schneeabladeflächen in Kooperation mit Landwirten”.

Außerdem plädiert die SPD dafür, dem Stadtbetrieb den Bau eines großen Streusalzlagers zu gestatten (die Möglichkeit besteht nebenan auf dem früheren Haldengelände, für das aber auch ein Gewerbegebiet in der Diskussion ist). Außerdem soll es eine Broschüre für die Bürger geben, in denen über Rechte und Pflichten bei der Schneebeseitigung ebenso informiert wird wie über die Bekämpfung von Dachlawinen.

Ein Spezialproblem, so hat sich Ende vergangenen Jahres herausgestellt, war das Räumen der Bushaltestellen von den riesigen Schneehaufen. Eigentlich ist die Stadt zuständig, die die anliegenden Eigentümer schippen lässt, aber als Privatperson ist man schnell überfordert mit solcher Aufgabe. Für die SPD stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, wenn die Aseag künftig selbst räumte - das würde allerdings eine Satzungsänderung nötig machen.
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