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EU: Aachens Luft ist zu stickig

Von: Gerald Eimer
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Aachen gehört zu den 33 Ballungsräumen in Deutschland, die ihre Schadstoffbelastung dringend reduzieren müssen.

Brüssel/Aachen. Auf Druck der EU-Kommission müssen 33 deutsche Ballungsräume und Großstädte rasch ihre Schadstoffbelastung reduzieren – unter ihnen ist auch Aachen. Schuld an der dicken Luft sind vor allem Autos. Nun drohen bundesweit strengere Umweltzonen, Fahrverbote für ältere Autos und schärfere Tempolimits.

Aachen gehört zu jenen 33 deutschen Regionen, in denen die Stickstoffdioxid-Grenzwerte seit Jahren überschritten werden. Die Tendenz sei zwar fallend, sagte Aachens Umweltdezernentin Gisela Nacken am Donnerstag, dennoch sei nicht davon auszugehen, den gesetzlich geforderten Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft in absehbarer Zeit unterschreiten zu können. Aktuell liegt der Jahresmittelwert in Aachen bei 52 Mikrogramm. Wie Feinstaub gilt auch Stickstoffdioxid als gesundheitsgefährdend.

Die Bundesregierung hatte Brüssel gebeten, den betroffenen Regionen bis 2015 Zeit zu geben, die Luftbelastung zu verringern. Die Fristverlängerung hat die EU-Kommission abgelehnt. Sie bemängelt insbesondere, dass deutsche Behörden bisher nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können.

Dass so gut wie alle deutschen Ballungsräume vor dem gleichen Problem stehen, wertet Nacken als Zeichen dafür, dass „die Kommunen eine Aufgabe haben, die sie nicht in den Griff kriegen können“. Nötig sei es, den Verkehr zu reduzieren und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen. „Doch der ÖPNV ist gnadenlos unterfinanziert“, erklärte sie.

In NRW wird die Situation – neben Aachen – insbesondere auch in Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Hagen, Köln, Mönchengladbach, Münster und Wuppertal kritisch bewertet.

Unmittelbare Fahrverbote würden in diesen Städten laut EU-Umweltkommissar Janez Potocnik jedoch nicht drohen. Es sei nicht Sache Brüssels zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, sagte er am Donnerstag. Denkbar sei aber auch eine Verbannung von über zehn Jahre alten Autos aus den Städten oder auch höhere Parkgebühren. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht ist noch nicht eingeleitet worden. Das kann jedoch passieren, wenn nicht rasch eine Besserung eingeleitet wird. Abmahnungen wegen zu hoher Schadstoffbelastungen der Luft in einigen Regionen gibt es auch für Großbritannien, Frankreich, Italien und Österreich.

In Aachen versucht die Verwaltung seit Jahren mit einem sogenannten Luftreinhalteplan die EU-Grenzwerte einzuhalten. Er sieht unter anderem die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und den Ausbau der Elektromobilität vor. Aktuell wirbt die Stadt für die elektrisch betriebene Campusbahn, über deren Bau die Bürger am 10. März abstimmen werden. Aus Sicht von Nacken zeige die EU-Kritik, dass Aachen mit den Themen Campusbahn und Elektrifizierung „auf dem richtigen Weg ist“. Alle Kommunen seien nun jedoch gespannt, welchen Weg die Bundesregierung einschlagen wird. Nötig sei aus Nackens Sicht, die Kommunen beim Ausbau des ÖPNV stärker zu unterstützen.

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