Aachen - Erste Arbeiten an der Ampel

Erste Arbeiten an der Ampel

Von: Alfred Stoffels
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Der Weg zur Ampel ist am Sonntag zumindest freigemacht worden - ob er auch zu Ende gegangen wird, muss sich jetzt weisen.

Bei einem ersten Sondierungsgespräch nach der Wahl kamen SPD, Grüne und FDP jedenfalls überein, in offizielle Koalitionsverhandlungen einzusteigen mit dem Ziel, im Lauf der nächsten zwei Wochen ein Ergebnis vorzulegen. Alle Beteiligten sprachen davon, dass die Unterredung in einer „guten, vernünftigen sachbezogenen Atmosphäre” stattgefunden habe, ohne dass die „Knackpunkte” ignoriert worden wären.

Wobei es sich bei diesen Stolpersteinen handelt, wurde zwar nicht im einzelnen thematisiert, aber offenes Geheimnis ist, dass es zwischen Rot-Grün und Liberalen bei Themen wie Verkehrspolitik, Schule und Bildung, Umwelt und Energie durchaus unterschiedliche Auffassungen gibt. Die Chancen, in allen Punkten zu einem Konsens zu gelangen, werden aber gesehen, die Details sollen unter Hinzuziehung der jeweiligen Experten erörtert werden.

Beharrt wurde darauf, dass alle Verhandlungen „ernsthaft” geführt würden - „alles andere wäre ja auch eine Vernichtung von Lebenszeit”, so ein Teilnehmer der Runde, die am Sonntagvormittag gute zwei Stunden zusammensaß.

Alle drei Parteien legten dar, wie sie sich die Zukunft der Stadt in den nächsten fünf Jahren vorstellen, und siehe da, „es gab viele Schnittstellen und Übereinstimmungen”. SPD-Fraktionschef Heiner Höfken: „Ich habe das Treffen als sehr konstruktiv empfunden und hoffe, dass am Ende die Ampel steht.”

Unüberwindliche Probleme sehe er nicht, „wir werden jetzt Fachgebiet für Fachgebiet die Dinge bereden. Ergebnisoffen, aber bereit zur Einigung”.

Mangels Masse

Sabine Göddenhenrich, Sprecherin der Aachener Grünen, sprach davon, dass es in den Koalitionsverhandllungen nicht (nur) darum gehe, einen Einzelpunkt nach dem anderen abzuhaken, sondern einen „Gesamtentwurf” zu produzieren, „der fünf Jahre trägt”.

Auch sie geht davon aus, dass ein gemeinsamer Koalitionsvertrag drin sein müsste - in Richtung einer modernen, innovativen, für Bürgerrechte streitenden Politik, die auch und gerade in der FDP viele Anhänger habe.

Aller Augen richten sich denn auch auf die Liberalen, die von der CDU eigentlich als Bestandteil eines schwarz-gelben Bündnisses eingeplant waren, das aber mangels Masse nicht zustande kommen kann. Worauf die Christdemokraten nun die schwarz-grüne Variante favorisieren, unter anderem mit Hinweis darauf, dass es sinnvoll wäre, dem neuen OB Marcel Philipp eine Mehrheit unter Einschluss der stärksten Fraktion zu basteln.

Dazu erklärte FDP-Vorsitzender Alexander Heyn: „Die CDU hat am 30. August ein gutes Drittel der Stimmen erhalten, zwei Drittel der Aachener haben sie nicht gewählt. Daraus abzuleiten, dass man in die politische Verantwortung muss, erschließt sich mir nicht.”

„Professionell”

Was Philipp angehe, so sei der OB der oberste Repräsentant der Stadt und Chef der Verwaltung - „jede Ratsmehrheit, egal wie sie aussieht, sollte vertrauensvoll mit ihm zusammenarbeiten, um das Beste für die Stadt zu erreichen”. Bewusst werde die Rats- von der OB-Wahl getrennt, und wenn es dabei zu unterschiedlichen Farbgebungen komme, „ist das eben Demokratie”.

Auch Heyn und seine Parteifreunde wollen die Koalitionsverhandlungen mit Rot-Grün „ergebnisoffen” führen. Vor allem sollen erst die Inhalte besprochen werden, bevor es an etwaige Personalien geht, etwa die Besetzung der Bürgermeisterposten.

Derweil scheinen sich Rot und Grün wieder gut zu vertragen. Zu Irritationen war es gekommen, weil sich SPD-OB-Kandidat Karl Schultheis nach verlorener Wahl mehrfach über zuwenig grüne Unterstützung beklagt hatte. Dazu Sabine Göddenhenrich: „Das war Ausdruck von Enttäuschung, menschlich verständlich. Damit gehen wir professionell um.”
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