Einstein: Teurer Rechtsstreit um Namensrechte

Von: Wolfgang Schumacher
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Ärger: Gabi Kmet vom Café Einstein hofft auch ein gütliches Ende in dem Rechtsstreit mit einer Berliner Kaffeerösterei. Foto: Andreas Herrmann

Aachen. „Ich denke niemals an die Zukunft. Sie kommt früh genug”. Jenes Zitat des großen Physikers Albert Einstein (1879-1955) könnte sicherlich ein Leitsatz für die Betreiber des gleichnamigen Café Einstein am Lindenplatz gewesen sein.

Allerdings könnte ein Anwaltsschreiben einer Münchener Sozietät für Gabi Kmet und Enzo Alberti, letzterer bewirtet in dem gemütlichen Café bereits seit Anfang der achtziger Jahre die Gäste, eine ungewisse Zukunft eingeläutet haben.

Vor etwa zwei Wochen meldeten sich Münchener Anwälte im Stile eines Abmahnvereines. Sie wollen den Café-Einstein-Besitzern das Betreiben eines Cafés mit dem Namen „Einstein” verbieten. Grund sei der eingetragene Markenschutz, wie es in dem Anschreiben heißt.

Als Gabi Kmet den Brief öffnete, traute sie ihren Augen nicht. Sie wusste sofort, dass das Anwaltschreiben teuer werden kann für den kleinen Laden am Lindenplatz/Ecke Königstraße. Geschützt werden als Marke soll laut Schreiben der Münchener Anwälte „Madl & Kollegen” die in Berliner ansässige Marke „Einstein Kaffee, Einstein oder Cafe Einstein”.

Danach sollen die Aachener das Tragen des Namens unterlassen, dem Schreiben liegt eine „strafbewehrte Unterlassungserklärung” bei. Für die Jahre zuvor sollen Lizenzgebühren entrichtet werden. Der Streitwert wurde immerhin auf 50.000 Euro festgesetzt, danach richten sich die - erheblichen - Anwaltskosten. Eingeklagt werden soll das alleinige Nutzerrecht eines Logos, das sich die Kaffeerösterei mit diversen Coffeeshops und Sitz in Berlin-Charlottenburg vor etwa zehn Jahren markenrechtlich schützen ließ.

Markenschutz

Die Rösterei ist nicht zu verwechseln mit zwei gleichnamigen Wiener Kaffeehäusern an Berlins Kurfürstenstraße und in Schöneberg. Die Kaffeeröster haben nicht nur die Aachener auf dem Kieker. Auch in Ulm und Freiburg, das hatten die Recherchen der empörten Aachenerin Gabi Kmet ergeben, trudelten bei den dortigen „Einsteins” solche Schreiben ein. „Wir haben den Namen seit etwa 1984 an der Tür stehen, die Berliner haben ihren Markenschutz aber erst vor zehn Jahren beantragt”, hofft die Wirtsfrau auf ein gütliches Ende.

Keine Stellungnahme

Um das herbeizuführen musste sie einen Rechtsanwalt mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragen, was natürlich auch Geld kostet. Der Aachener Anwalt Martin von Treskow aus der Kanzlei Sina/Maassen erklärte am Donnerstag gegenüber den „Nachrichten”: „In dieser Sache sind wir guten Mutes. Zwar ist der Name tatsächlich als Registermarke eingetragen worden. Doch das hiesige Café bestand zu dem Zeitpunkt schon und kann für sich einen regionalen Schutz der Geschäftsbezeichnung Café Einstein in Anspruch nehmen.” Das habe man den gegnerischen Anwälten mitgeteilt.

Die Berliner Kaffeerösterei mit Geschäftsführer Jürgen Schnappinger gab hierzu auf Anfrage keine Stellungnahme ab. Auf ihren Verkaufsseiten im Internet kündigt die Firma allerdings an „Einstein startet mit einer Franchise-Offensive und sucht neue Franchise-Partner”. Da stören wohl kleine Betriebe, die nicht ins Bild passen. Vor fünf Jahren, erinnert sich Gabi Kmet, hatte man ihnen bereits Tassen mit Einstein-Aufdruck angeboten - die Aachener lehnten dankend ab.

Folgt man Einstein, ist schließlich alles relativ auf dieser Welt wie im Universum. Tatsächlich hieß das kleine Café, in dem man heute im Sommer am freigelegten Johannisbach mit Blick auf das Franziskanerinnenkloster sitzen kann, seit 1982 schlicht „Rinnsal”. Das war damals dem neuen Betreiber Enzo Alberti nicht flott genug. Vor der Eröffnung fand man draußen einen ansehnlichen Stein, wollte den Laden zunächst „Ein Stein” nennen - was lag da näher als der Name des genialen „Einstein” an die Fassade zu schreiben.

Das mag vielleicht „dumm” gewesen sein, aber der kluge Einsteins bemerkte dazu: „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz so sicher.”
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