Eine Familienstiftung mit Tücken

Von: Gerald Eimer
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In den 1960er Jahren wurde das Wohngebiet Driescher Hof auf einem ehemaligen Gutsgelände geplant. Davon profitieren bis heute Nachfahren des Tuchfabrikanten Johann Arnold Bischoff. Foto: Manfred Kistermann
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Zeugt von Macht und Einfluss: Das Grabmal des Erblassers auf dem Ostfriedhof. Foto: Harald Krömer

Aachen. Es ist ein beispielloser Clou in der Geschichte der Stadt Aachen, den sich Johann Arnold Bischoff (1796-1871) im Jahr 1858 ausgedacht hat und testamentarisch besiegeln ließ. „Zum Zwecke einer besonderen Stiftung“ wollte der Tuchfabrikant, Gutsherr und Handelsgerichtspräsident „der Armenverwaltung der Stadt Aachen“ das Gut „Drischerhof“ schenken und vermachen.

Die Umsetzung dieses Plans erfolgte anderthalb Jahre nach dem Tod von Bischoff. Vor 140 Jahren, im Juni 1873, wurde die Stiftung Bischoff mit Erlass des Königs ins Leben gerufen – und wohl niemand überblickte wirklich, worauf sich die Stadt damit einließ.

In diesen Tagen werden Politik und Verwaltung einmal mehr von Bischoffs damaligem Plan eingeholt. Denn die Konstruktion, die der vermeintlich großzügigen Schenkung des Driescher Hofs zugrunde liegt, muss rückblickend zumindest aus Sicht von Bischoffs Nachfahren als einigermaßen genial und segensreich bezeichnet werden. Bei der Stadt hält sich die Begeisterung hingegen in Grenzen. „Besonders freudestiftend“ sei die Angelegenheit nie gewesen, muss auch die für die Stiftungen zuständige Kämmerin Annekathrin Grehling zugeben. „Es ist jedenfalls nicht die Konstruktion, die sich eine Kämmerin wünscht.“

Um es auf einen kurzen Nenner zu bringen: Den Nutzen haben bis heute einzig die Nachfahren von Johann Arnold Bischoff, eine weit verzweigte Sippschaft mit derzeit rund 200 lebenden Angehörigen. Arbeit und Ärger hat hingegen die städtische Verwaltung, deren Aufgabe es ist, treuhänderisch auf Dauer das Beste für die Familienstiftung herauszuholen.

Rund 50 Anspruchsberechtigte

Denn Zweck der Stiftung Bischoff ist es bis dato, den Nachkommen der fünf Söhne des Stifters – Ignatz, Albert, Felix, Arnold und Gustav – Ausbildungs­stipendien zu gewähren. Hatte man einst vermutlich gedacht, dass die Familie eines Tages aussterben würde und dann tatsächlich auch – wie im Testament verfügt – „Bürgerkinder der Stadt Aachen“ von den Segnungen der Stiftung profitieren könnten, so wurden im Laufe der Jahre andere Fakten geschaffen. Inzwischen ist es die sechste Generation, in der sich Anspruchsberechtigte über ein Stipendium aus den am Driescher Hof erwirtschafteten Erträgen freuen können.

Fast eine halbe Million Euro wirft das einst so idyllisch gelegene Gut – „132 Morgen, 158 Ruthen und 90 Fuss groß“ – heute jährlich an Erbbauzinsen ab. 21 der insgesamt etwa 50 Anspruchsberechtigten im Alter zwischen 14 und 25 Jahren und „christlicher Konfession“ können sich derzeit über ein entsprechend gut dotiertes Stipendium freuen. Lediglich zehn Prozent der Einnahmen decken die Verwaltungskosten der Stadt ab.

Dass die Stadt in den 1960er Jahren die Pläne für eine Wohnbebauung des Guts Driescher Hof auf dem Boden der beiden Gemeinden Brand und Forst vorantrieb, war ein Einschnitt, der je nach Sichtweise als Glücksfall oder Desaster gewertet werden kann. Denn um im Kampf gegen die damalige Wohnungsnot dort Ein- und Mehrfamilienhäuser hochzuziehen, vollzog die Stadt zunächst einen Tausch: Das Geld für die Stiftung sollte künftig nicht mehr aus dem Gut Driescher Hof, sondern aus dem Gut Kleiner Hof in Vetschau erwirtschaftet werden, der zwar mit 65,5 Hektar knapp doppelt so groß war, aber als in etwa wertgleich eingestuft wurde. Der Wert des Driescher Hofs wurde seinerzeit etwa auf vier Millionen D-Mark (rund 2,04 Millionen Euro) geschätzt.

Was folgte, war ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen den Nachkommen und der Stadt, den die Erben am Ende klar für sich entscheiden konnten: Der Grundstückstausch musste rückgängig gemacht werden. Der Driescher Hof – nach der Umwandlung in Bauland deutlich wertvoller – hätte nicht ohne Zustimmung der Nachfahren erschlossen werden dürfen. Denn aus Sicht der Verwaltungsrichter sind die Nachfahren immer noch die wahren Eigentümer, die Stadt ist – Schenkung hin, Schenkung her – nur treuhänderisch tätig.

Folgen der Erbersatzsteuer

Es ist auch diese Erfahrung, die die Stadt bis heute mit besonderer Vorsicht agieren lässt. So sehr die Familienstiftung in den Augen der Normalbürger als Anachronismus erscheinen muss, so gering schätzt Kämmerin Grehling die rechtlichen Möglichkeiten ein, aus dieser Konstruktion in absehbarer Zeit herauszukommen. Der Zweck der Stiftung – die Ausbildungsförderung der christlichen Nachfahren – sei zu gewährleisten, andernfalls könnte die Stadt schadenersatzpflichtig werden.

Dies führte in diesen Tagen dazu, dass sich Grehling und ihre Mitarbeiter intensiv mit den möglichen Folgen der Erbersatzsteuer auseinandergesetzt haben, die im neuen Jahr die Stiftung treffen und ihren Fortbestand gefährden könnte. Die mögliche Belastung wird auf vier bis acht Millionen Euro geschätzt, was als durchaus existenzbedrohlich angesehen wird. Denkbarer Ausweg aus Sicht der Stadt war zunächst eine Satzungsänderung, wonach künftig mehr als die Hälfte der Erträge auch der Ausbildungsförderung von Aachener Kindern und Jugendlichen zugute kommen könnte. „Ich schütze die Stiftung, indem ich sie aufteile“, hatte Grehling erklärt und dafür bereits die Zustimmung des Rates eingeholt.

Künftig hätten demnach 20 Familienmitglieder und 21 Nichtfamilienmitglieder von der Ausbildungsförderung der Stiftung Bischoff profitiert. Doch weil auch dieser Weg inzwischen nicht mehr als rechtssicher gilt, wurde die Satzungsänderung zurückgestellt. Wiederum hätten Klagen von Familienangehörigen gedroht, die sich übervorteilt fühlen und den Willen des Erblassers verletzt sehen – somit bleibt vorerst alles beim Alten mit ungewissem Ausgang. Im Januar wird die Stiftung wohl erneut Thema im Rat sein.

Grehling kennt deutschlandweit keine andere Stiftung, die „vom Verwaltungsaufwand und vom Volumen“ mit der Bischoff-Stiftung vergleichbar wäre. „Wir haben damit Geschichte geschrieben“, sagt sie, „aber leider nicht zu unserer Freude“.

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