Diesmal kein Aufstand wegen der offenen Sonntage

Von: Alfred Stoffels
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Aachen. Nach dem Überraschungscoup im vergangenen Jahr, als der Rat zum ersten Mal in seiner Geschichte die vom Einzelhandel präsentierte Liste der verkaufsoffenen Sonntage nicht abnickte, gab es diesmal gleich im ersten Ablauf eine Mehrheit.

An 18 Terminen soll 2011 verkauft werden können, verteilt auf neun Tage und sieben Stadtbezirke.

Dennoch gab es erneut eine muntere Diskussion in Rat und Hauptausschuss: Weil Kirchen wie Gewerkschaften dem Vorgang nach wie vor nicht viel abgewinnen können, reichen die Bedenken gegen Sonntagsöffnungen bis in fast alle Parteien hinein. Kein Wunder also, dass die Stimmabgabe bei den Fraktionen wieder freigegeben war.

Auf fast allen Seiten des Ratssaals war die Rede davon, dass die Abwägung zwischen den Interessen der Arbeitnehmer und denen der Geschäftsleute nicht einfach, dass aber ein anständiger Kompromiss zustandegekommen sei. Andere Kommunalpolitiker lehnten jede Zustimmung ab, weil sie die Störung der Sonntagsruhe nicht so toll finden.

Dass sich die CDU mehrheitlich fürs Ja entschied, begründete Fraktionschef Harald Baal mit einem diesmal entschieden günstigeren Klima zwischen Politik und Einzelhandelsverband, zurückzuführen auf frühzeitige Kontaktaufnahme, „das ganze Handling hat sich verbessert gegenüber dem vergangenen Jahr”.

Die totale Gegenposition nahm Andreas Müller ein, Fraktionsvorsitzender der Linken. Zum großen Missfallen der Kollegenschaft, die seine Behauptung vehement bestritt, erklärte Müller, außer ihm und einem standhaften Sozialdemokraten habe zu Beginn niemand gewagt, gegen die Liste des Einzelhandels zu stimmen; später sei mehr und mehr Bewegung in die Sache gekommen, bis hin zur „legendären Abstimmung” vor einem Jahr. Diese Darstellung der Dinge brachte Müller insbesondere eine geharnischte Attacke des SPD-Fraktionsvorsitzenden Heiner Höfken ein.

Dabei hatten die Sozialdemokraten eigentlich ein ganz anderes Problem: Sie wollten einen der offenen Sonntage vom 3. auf den 10. April verlagern - wegen massiver Proteste von der Krefelder Straße. Die dort gelegenen großen Handelshäuser, vor allem Porta, sind sauer wegen des Termins am 3. April, weil justament an diesem Tag die Alemannia ein Heimspiel gegen 1860 München austrägt. Befürchtete Folge: Wegen des Tohuwabohus auf den Parkplätzen blieben viele Kunden weg, die Beschwerdeführer nennen Umsatzeinbußen von bis zu 50 Prozent (so geschehen in der Sitzung des Bürgerforums am Dienstagabend).

Die SPD wies darauf hin, Porta habe wegen seiner Lage in unmittelbarer Nähe des Tivoli eh schon allerlei Nachteile zu ertragen, wenn Spiel- und Einkaufszeiten zusammenfielen, doch mit ihrem Antrag kam sie nicht durch. Baal erklärte, das werde alles so sein, aber in diesem Fall sei die Politik nun wirklich der falsche Ansprechpartner, „das sollten die Mitglieder des Einzelhandelsverbands unter sich klären”.

Im Rat ging die Abstimmung am Ende so aus: Für die Sonntagsöffnungen sprachen sich 37 Ratsmitglieder aus, 19 waren dagegen, fünf enthielten sich.
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