Aachen - Dieselfahrverbot? Im Juni haben Aachener Autofahrer Gewissheit

Weltmeisterschaft Weltmeister WM Pokal Russland Fifa DFB Nationalmannschaft

Dieselfahrverbot? Im Juni haben Aachener Autofahrer Gewissheit

Von: gei
Letzte Aktualisierung:
Auspuff Symbol Pkw Abgas Auspuffrohr Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Am 8. Juni wird die 6. Kammer unter Vorsitz von Richter Peter Roitzheim Klarheit schaffen, wie die Luft in Aachen von giftigen Schadstoffen befreit werden soll. Symbolbild: Hendrik Schmidt/dpa

Aachen. Anfang Juni sollen die Aachener Dieselfahrer Gewissheit haben, ob sie weiterhin in die Stadt dürfen oder mit Fahrverboten rechnen müssen. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die mündliche Verhandlung über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für Freitag, 8. Juni, terminiert.

An diesem Tag ist auch mit einer Urteilsverkündung zu rechnen, wie Frank Schafranek, Sprecher des Verwaltungsgerichts, mitteilt. Schneller als erwartet, wird die 6. Kammer unter Vorsitz von Richter Peter Roitzheim damit Klarheit schaffen, wie die Luft in Aachen von giftigen Schadstoffen befreit werden soll. Dass es nun so flott geht, ist auf den Spruch des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zurückzuführen, das Anfang der Woche Fahrverbote unter bestimmten Bedingungen für zulässig erklärt hat.

Aachen ist eine von 19 weiteren bundesdeutschen Städten, in denen die DUH per Klage ein schärferes Vorgehen gegen die Luftschadstoffbelastung durchsetzen will. Grund ist insbesondere die andauernde Überschreitung des EU-Grenzwerts für das giftige Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Aachen lag der Jahresmittelwert 2016 noch bei 49 Mikrogramm. Als Hauptverursacher gelten Dieselmotoren.

Die DUH will erklärtermaßen noch in diesem Jahr die Einhaltung der gesetzlichen Mindeststandards durchsetzen. Sie hat in enger Absprache mit Aachener Umweltverbänden daher ein ganzes Bündel an Forderungen zusammengestellt, um die Schadstoffwerte zu senken. Die Klage wurde bereits im November 2015 eingereicht. Sie wurde dann jedoch auf Eis gelegt, um den Ausgang der sogenannten Sprungrevision in Leipzig abzuwarten.

.

Für Aachen fordert die DUH unter anderem eine schnellere Umrüstung der Busflotte auf saubere Fahrzeuge, eine saubere Taxiflotte mit mehr Hybrid- und Elektrofahrzeugen, Baumaschinen mit Partikelfilter, mehr Anreize für den Umstieg auf emissionsärmere Fahrzeuge – etwa durch billigere Buspreise und teurere Parkplatzgebühren – sowie eine Ausweitung der Umweltzone und Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge.

Neue Maßnahmen beschlossen

Letzteres wollen die Stadt, aber auch Verbände wie die IHK oder Handwerkskammer, unbedingt verhindern. Und Oberbürgermeister Marcel Philipp sowie Umweltdezernent Markus Kremer äußerten sich zuletzt auch zuversichtlich, ein Dieselfahrverbot abwenden zu können.

Dafür spricht, dass die Stadt zuletzt deutlich weitergehende Schritte zur Luftreinhaltung eingeleitet hat als in den Jahren zuvor. Dazu zählt etwa die geplante Anschaffung weitere Elektrobusse, die Bereitschaft, ältere Busse mit Filtern nachzurüsten, und die Förderung der E-Mobilität. Auch das Angebot für Radfahrer soll verbessert werden.

Am 8. Juni wird man klüger sein, ob all das die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts überzeugen kann.

Leserkommentare

Leserkommentare (4)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert