Die lange Nacht: Wann ist wer gewählt?

Von: Christian Rein und Alfred Stoffels
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Aachen. Um die 1000 Besucher werden bei der Party zur Kommunalwahl in der Aula des RWTH-Hauptgebäudes erwartet. Deshalb hat OB Jürgen Linden (SPD) in seiner Funktion als örtlicher Wahlleiter auch festgelegt, dass am 30. August zuerst die Stimmen für den neuen Aachener Oberbürgermeister ausgezählt werden sollen, schließlich will das Ergebnis gefeiert werden.

Gewählt werden aber auch der Stadtrat , die Bezirksvertretungen, der Städteregionsrat und der Städteregionstag. Und Linden hatte sich dafür ausgesprochen, genau in dieser Reihenfolge auszuzählen - was bei den Vertretern der Städteregion für Unmut gesorgt hatte, weil sie um so länger auf ein Ergebnis warten müssen.

Nun macht der stellvertretende Landeswahlleiter Peter Schoenemann dem OB möglicherweise einen Strich durch die Rechnung. Auf Anfrage erklärte Schoenemann, dass zuerst der Städteregionsrat, dann der Aachener Oberbürgermeister, der Städteregionstag, der Stadtrat und schließlich die Bezirksvertretungen ausgezählt werden müssen. Ein vollständiges Ergebnis für die Stadt Aachen wird also erst ganz am Ende des Auszählungsmarathons vorliegen, voraussichtlich also spät in der Nacht. Linden hatte gehofft, bis 23 Uhr alle Stimmen für Aachen auszählen zu können.

Schoenemann beruft sich auf „Vorschriften” und das Aachen-Gesetz. In ihm wird die Gründung der Städteregion als neue Gebietskörperschaft festgeschrieben, in der Verwaltungseinheiten aus Stadt und Kreis Aachen zusammenfließen. Aachen bleibt aber kreisfreie Stadt.

Genau darauf hatte sich Linden berufen, als er die Reihenfolge für die Auszählung in Aachen festlegte - weil Aachen kreisfrei sei, sei die Städteregion nicht höher anzusiedeln. Schoenemann sieht das anders: „In der Hierarchie der Gebietskörperschaften steht die Städteregion über der Stadt Aachen. Also müssen auch die Stimmen für denjenigen, der an der Spitze der Städteregion stehen soll, zuerst ausgezählt werden.” Die Sachlage sei für die Landeswahlleitung eindeutig, „aber sollte ein Wahlvorstand Fragen dazu haben, kann er sich gerne an uns wenden”.

Jürgen Linden, zurzeit im bayerischen Urlaub, quittierte die Überlegungen des stellvertretenden Landeswahlleiters mit dem Hinweis, es handele sich bei ihnen um eine „Bauchbegründung”, die eventuell keinen Bestand habe bei genauerer Betrachtung. Die Stadt Aachen werde jedenfalls sehr genau prüfen lassen, wie die Dinge lägen, und natürlich auch überlegen, ob bei Bedarf Rechtsmittel vonnöten seien.
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