Aachen - Die Genossen der SPD setzen auf bewährte Kräfte

Die Genossen der SPD setzen auf bewährte Kräfte

Von: Rolf Hohl
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Ein erfolgreicher Abend für die Roten: Daniela Jansen, Karl Schultheis und Ulla Schmidt (v.l.) freuen sich über die Zustimmung, die sie bei der Kreiswahlkonferenz in der Forster Linde durch ihre Parteigenossen erfahren haben. Foto: Heike Lachmann

Aachen. Es gab schon einmal Zeiten, da war die SPD zahmer aufgetreten, als sie es gestern tat. Angesichts der Bedrohung von rechts, der Mitte und von noch weiter rechts gaben sich die Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr kämpferisch. Dabei setzen die Genossen im Unterbezirk Aachen-Stadt auf bewährte Kräfte.

Bei der Kreiswahlkonferenz in der Forster Linde wurde Ulla Schmidt mit 52 zu zwölf Stimmen erneut zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 87 gewählt. Auch Karl Schultheis und Daniela Jansen holten mit 55 zu sieben und 63 zu zwei Stimmen deutliche Mehrheiten für ihre Kandidaturen im kommenden Landtagswahlkampf.

„Nach der letzten Bundestagswahl standen wir vor einer schwierigen Entscheidung. Es war aber richtig, dass wir der großen Koalition zugestimmt haben“, resümierte Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt. Sie hob vor allem den Mindestlohn und dessen kürzlich beschlossene Anhebung sowie den reformierten Länderfinanzausgleich als Verdienste der bundesweiten Sozialdemokratie hervor. Auch Schmidts Herzensangelegenheit, das Bundesteilhabegesetz zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention, stehe kurz vor dem Abschluss und müsse im Grundgesetz verankert werden, wie sie forderte. „Teilhabe für alle soll ein unveräußerliches Grundrecht werden.“

Solidarität und Mitmenschlichkeit müsse auch in Europa mehr zur Geltung kommen, wenn es um den Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft gehe. „In einer Europäischen Union mit 520 Millionen Einwohnern kann mir niemand sagen, dass wir es nicht schaffen, zwei Millionen geflüchteten Menschen eine würdige Versorgung zu garantieren“, sagte Schmidt. Dieses Deutschland, das man im Sommer 2015 gesehen habe, sei jenes, welches sie sich wünsche. „Bei all den Diskussionen in der Flüchtlingsfrage müssen die vielen Freiwilligen immer daran denken: Jene, die helfen, sind die Mehrheit.“

Der Vorsitzende der SPD Aachen und Landtagsabgeordnete Karl Schultheis hängte in seiner Ansprache die Messlatte hoch: „Es wird von dieser Landtagswahl ein Signal ausgehen für den Bundestag und auch an Europa, wo es gilt, den Vormarsch der Populisten endlich zu stoppen.“ Dazu müssten die Reihen der Genossen geschlossen und der Zusammenhalt im Bundesland wiederhergestellt werden. Schultheis verwies dazu vor allem auf die gesteigerten Investitionen in die Bildung. Für die Bereiche Hochschule sowie Wissenschaft und Forschung seien die Ausgaben in den vergangenen sechs Jahren um rund 41 Prozent gesteigert worden. Für ihn auch ein wichtiges Zeichen für die Bemühungen der Sozialdemokraten nach mehr Chancengleichheit. „Wir kämpfen weiter dafür, dass alle Bildungswege gebührenfrei werden und bleiben“, so Schultheis. „Dafür müssen wir die Köpfe der Lehrer und Schüler gewinnen.“

Seine Genossin Daniela Jansen, ebenfalls Landtagsabgeordnete, wird im Landtagswahlkreis Aachen 2 gegen den CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet antreten und gab sich siegesgewiss. „Ich trete für die Menschen an, die mir das Vertrauen geschenkt haben und da ist es eigentlich egal, wer gegen mich verliert.“ Sie stellte sich in ihrer Rede hinter die Sozialpolitik von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die Resultate insbesondere bei der Bekämpfung von Kinderarmut und Jugendarbeitslosigkeit werden jedoch erst in einigen Jahren zu sehen sein, so Jansen. Und auch sie rief dazu auf, der Alternative für Deutschland in Nordrhein-Westfalen entschieden entgegenzutreten: „Die Populisten zielen auf das Rückenmark der Menschen, wir jedoch müssen ihre Herzen erreichen.“

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