Aachen - Der Nachwuchs will die Ampel

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Der Nachwuchs will die Ampel

Von: Alfred Stoffels
Letzte Aktualisierung:
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Die schwarze Kugel versenkt? Martin Conen (Grüne Jugend), Mathias Dopatka (Jungsozialisten) und Daniel George (Junge Liberale) plädieren für ein Ampel-Bündnis im Rat. Foto: Harald Krömer

Aachen. Geht es nach dem Parteinachwuchs von SPD, Grünen und FDP, könnte schon morgen damit begonnen werden, die Ampel einzustielen. Jungsozialisten, Junge Liberale und Grüne Jugend erklärten zwei Tage nach der Kommunalwahl im Rahmen einer spontan anberaumten gemeinsamen Pressekonferenz, dass ein solches Dreierbündnis am besten geeignet sei, die Stadt Aachen im Laufe der nächsten fünf Jahre zu „regieren”.

Eine entsprechende „Empfehlung” ist an die Mutterorganisationen ergangen. Die Ampel wäre eine Konstruktion, die dem neuen OB Marcel Philipp (CDU) nicht sehr behagen würde, aber das muss auch nicht sein, sagen die Jungpolitiker.

Philipp hätte aus ihrer Sicht sogar die Chance, sich vom Kurs seiner eigenen Partei, der auf manchen Gebieten immer noch „steinzeitlich” sei, abzugrenzen, er brauche dann nicht gar so konservativ aufzutreten. Insbesondere in Sachen Videoüberwachung wird den Christdemokraten vorgeworfen, mit Bürgerrechten fahrlässig umzugehen.

Schon in der Wahlnacht

Mathias Dopatka (27), Vorsitzender der Jusos, Martin Conen (23), Sprecher der Grünen Jugend, und Daniel George (30), Schatzmeister bei den Jungliberalen, wiesen darauf hin, dass ihre Organisationen seit geraumer Zeit sehr gut zusammenarbeiteten, auch und gerade im Kampf gegen Rechts. Es gebe viele Berührungspunkte, man fühle sich freundschaftlich verbunden, und so habe man schon in der Wahlnacht über die Frage geredet: Welche Mehrheit braucht der Rat? Antwort: eine rot-gelb-grüne.

Während der grüne Nachwuchs die Partei noch nicht kontaktiert hat („wir sind unabhängig”), haben die Julis während der FDP-Kreisvorstandssitzung am Montag ihren Standpunkt vorgetragen, auch die Jusos sind vorstellig geworden und haben „positive Rückmeldungen” aus Fraktion und Partei registriert. Ob alles so kommt, ist eine andere Frage.

Das Projekt Schwarz-Grün hätte zum Beispiel eine stabile Mehrheit, hat auch in beiden Parteien seine Anhänger, kann aber bei Martin Conen keinen besonderen Charme entwickeln, „es ist nicht nötig, sich da reinzuwursteln”. Auch vermutet er bei Philipp trotz jugendlichen Auftritts inhaltliche Positionen, die eher rückwärtsgewandt seien.

Dass es insbesondere zwischen FDP und Grünen an manchen Stellen schwer hakt (Verkehr, Schule, erneuerbare Energien), weiß auch der Politnachwuchs, und so werde es ohne Kompromisse nicht abgehen, wird betont. Andererseits: Eine Ampel habe im Rat eine sehr solide Basis und verfüge über 40 von 75 Sitzen - verglichen mit der gewesenen rot-grünen Ein-Stimmen-Mehrheit eine geradezu komfortable Ausgangslage.

Wert legen Dopatka, George und Conen auf die Feststellung, dass sie gegenüber den Verhandlungsführern in ihren Parteien keinen „Druck” aufbauen wollen, man gebe nur „Hinweise”. Allerdings wäre es schön, wenn sie Beachtung fänden.

Derweil geht auf der großen Bühne die Koalitionsbildung ihren mühevollen Gang. Am Mittwoch tagen die Parteivorstände von SPD und Grünen, um zu beschließen, ob es ein Angebot an die FDP geben soll. Wenn ja, erfolgt am Freitag ein weiteres Vorbereitungsgespräch, im Lauf der nächsten Woche wäre dann der erste Termin mit den Liberalen.

Die sich bereits mit der CDU getroffen haben - nicht wegen Schwarz-Gelb im Rat, denn dafür reicht es nicht, aber um mal ein bisschen über Ausschüsse, Aufsichtsräte und Bezirksvertretungen zu fachsimpeln. Dieser Meinungsaustausch soll am Wochenende intensiviert werden.
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