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Bürger sollen nur noch über Einzelfragen abstimmen

Von: gei
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Aachen. Zu gering war das Interesse, zu wenig aussagekräftig das Ergebnis: Eine Bürgerbeteiligung zum Haushalt wie im vergangenen Jahr wird es daher in Aachen nicht noch einmal geben.

Zu diesem Schluss sind die Teilnehmer einer großen Runde aus Politik und Verwaltung gekommen, die nach Wegen suchen, die Bürger besser in die politische Arbeit einzubeziehen.

So tendieren die Fraktionen nun dahin, künftig nur noch einzelne Projekte oder Maßnahmen zur Abstimmung zu stellen, wie der städtische Pressesprecher Hans Poth auf Anfrage erklärt. Das Verfahren im vergangenen Jahr habe die Erwartungen nicht erfüllen können, sagt er. Bereits zuvor geäußerte Bedenken der Verwaltung hätten sich damit bestätigt. So war offenbar der Themenkatalog mit zwölf Fragen zu umfangreich, über den die Bürger debattieren sollten. Und auch das offene Diskussionsforum hatte nicht die erhoffte Wirkung. Von einem „fundierten Meinungsbild” habe am Ende der vierwöchigen Online-Befragungsphase auf http://www.aachen-rechnet-mit-ihnen.de keine Rede sein können. Nicht mal 1600 Bürger hatten sich von Mitte November bis Mitte Dezember registriert und beteiligt. Die Stadt hat das dennoch rund 80.000 Euro gekostet.

Eine bessere Resonanz erhoffen sich die Fraktionen mehrheitlich davon, künftig öfter im Jahr „Einzelfragen” von breitem Interesse zur Diskussion zu stellen und die Meinung der Bürger einzuholen - etwa zur Campusbahn, zu Verkehrsführungen in der Innenstadt oder auch zu den Windkraftstandorten. „Dies scheint Konsens zu sein”, sagt Poth. Ein politischer Beschluss steht dazu jedoch noch aus - er könnte bereits in der kommenden Woche im Hauptausschuss fallen. Dann wird sich zeigen, ob auch die Linken und die Piraten einverstanden sind, die regelmäßig auf mehr Bürgerbeteiligung drängen.

Künftige Online-Befragungen sollen den Plänen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zufolge von Debatten im Bürgerforum flankiert werden. Die jeweiligen Diskussionsthemen und Fragen an die Bürger sollen von den Politikern beschlossen werden.
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