Aachen - Auch der Chef ist „irritiert”

Auch der Chef ist „irritiert”

Von: Alfred Stoffels
Letzte Aktualisierung:

Aachen. „Da hat wohl ein Satz zur Erklärung gefehlt” - nach vehementer Kritik auch aus dem eigenen schwarz-grünen Lager relativierte CDU-Ratsherr Michael Janßen am Freitag seine Forderung nach Abschaffung des Integrationsrates.

Gegenüber den „Nachrichten” erklärte Janßen, seine Absicht sei nicht, jedwede Beteiligung von Migranten in und an der Kommunalpolitik zu unterbinden, sondern sie in möglicherweise anderem Rahmen stattfinden zu lassen. In dem von Janßen gemeinsam mit der Jungen Union verfassten Sparpapier las sich das noch anders.

Dort hatte gestanden: „Der Integrationsrat hat keine Entscheidungskompetenz und in letzter Zeit reihenweise Negativschlagzeilen produziert. Er kostet die Stadt pro Jahr etwa 25.000 Euro, die Wahlen kosten etwa 50.000 bis 100.000 Euro. Wir fordern, den Integratiosrat in seiner jetzigen Form abzuschaffen.”

Die Grünen hatten sofort Alarm geschlagen und gefragt, was denn „die Botschaft” sein solle, „sind sich Herr Janßen und die Junge Union der Dimension dieser Aussage bewusst?”. Auch CDU-Fraktionschef Harald Baal meldete keinen großen Bedarf an, über eine Abschaffung des Gremiums nachzudenken: „Die Aachener CDU hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Integration der ausländischen Mitbürger zu verbessern und die dahingehenden Anstrengungen zu verstärken.”

Das, was in dem JU-Papier stehe, sei schon etwas „irritierend”.

Baal betonte am Freitag zudem, schon aus rechtlichen Gründen sei eine Stadt von der Größenordnung Aachens gehalten, ihre Migranten an den politischen Dingen zu beteiligen. Trotz der gewesenen Wirren sei der Integrationsrat insgesamt eine sinnvolle Einrichtung, „es geht in die richtige Richtung”.

„Gefährlicher Spagat”

Was die sonstigen Sparideen der Jungen Union betrifft, so werden sie laut Baal wie alle anderen Vorschläge aus Verbänden und Arbeitskreisen gesammelt und in den großen Topf getan - was am Ende im Haushalt stehe, sei Sache der Fraktion. Nach Gesprächen natürlich mit den Grünen. Dass der Koalitionspartner dem Ratsherrn Janßen vorwirft, in Rat und Ausschüssen Dinge mitbeschlossen zu haben, die er jetzt kassieren wolle, kommentierte Baal so: „Der Kollege erfährt gerade, dass man 24 Stunden am Tag Ratsmitglied ist. Man muss natürlich nachvollziehbar bleiben in seinen Aussagen”, alles andere sei ein „gefährlicher Spagat”.

Janßen beharrt darauf, dass sich Situationen ändern können, dass man „ein Stück weit schlauer werden darf”, so in Sachen Campus-Bahn: die sei nach neuesten Zahlen finanziell nicht zu stemmen.
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