Aachen - Atomkraftgegner bereiten große Demo zur Karlspreisverleihung vor

Atomkraftgegner bereiten große Demo zur Karlspreisverleihung vor

Von: Gerald Eimer
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Tihange Protest Doel
Atomkraftgegner rüsten derzeit zum großen Protest gegen den diesjährigen Karlspreisträger Emmanuel Macron auf. Symbolfoto: Caroline Seidel/dpa

Aachen. Nach zwei Jahren relativer Ruhe während der Karlspreisverleihung am Himmelfahrtstag soll es am 10. Mai wieder deutlich lebhafter zugehen vor dem Aachener Rathaus. Vor allem die Atomkraftgegner rüsten derzeit zum großen Protest gegen den diesjährigen Karlspreisträger Emmanuel Macron.

Bis zu 1000 Demonstranten könnten schon zusammenkommen, schätzt Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie, das maßgeblich die Protestaktionen koordiniert, dabei jedoch auf die Unterstützung zahlreicher weiterer Initiativen zählen kann. Ihre Kritik richtet sich dabei nicht gegen die Europapolitik des französischen Präsidenten, sondern vor allem gegen dessen Energie- und Atompolitik, darüber hinaus aber auch gegen die Militärpolitik, die nach den jüngsten Luftangriffen auf Ziele in Syrien zusätzlichen Zündstoff bietet.

„Wir wollen farblich und stimmlich Präsenz zeigen auf dem Markt“, kündigt Schellenberg für den Himmelfahrtstag an, wobei er darauf zählt, dass sich die Aachener Polizei in diesem Jahr auch „rechtskonform“ verhält und sichtbare Proteste zulassen wird. Er spielt damit auf die Vorgänge vor drei Jahren an, als die Polizei Vertreter des Antikriegsbündnisses und Gegner des Freihandelsabkommens TTIP nicht auf den Markt gelassen und damit auch nach Überzeugung der Oberverwaltungsrichter in Münster übers Ziel hinausgeschossen hat. Sie verurteilten die damaligen Beschränkungen als unzulässigen Eingriff in die Versammlungsfreiheit.

Wie viele Demonstranten diesmal auf den Markt kommen, wird auch vom übrigen Besucheraufkommen abhängen. Mit schwarz-gelben Antiatomkraftplakaten wollen sie dann aber nicht zuletzt auf die engen Verflechtungen der Franzosen mit den belgischen Atomreaktoren aufmerksam machen.

„Größter Einzelaktionär“

Bereits im März hatte das Antiatombündnis in einem offenen Brief an Macron dargelegt, dass der französische Staat „der mit Abstand größte Einzelaktionär dieser überalterten Risiko-AKWs in Tihange und Doel“ ist. Macron habe es daher in der Hand „die maroden Meiler unverzüglich und endgültig stillzulegen“. Das Bündnis wirft ihm vor, „Leben, Gesundheit, Lebensraum und Existenzgrundlage zu gefährden und die radioaktive Verseuchung der regionalen Bevölkerung in Kauf zu nehmen“. Dafür dürfe es keinen Karlspreis geben.

Angemeldet ist derzeit eine Demonstration, die am 10. Mai um 10 Uhr am Welthaus an der Schanz beginnen und in die Innenstadt führen soll. Gegen 12.30 Uhr ist zudem eine Kundgebung im Bereich Pontstraße und Annuntiatenbach geplant. Mobilisiert wird überwiegend mit Hilfe sozialer Medien. Schwer abzuschätzen sei daher, wie viele Menschen dem Aufruf letztlich folgen werden, sagt Schellenberg. Unterstützung kriegt das Bündnis vor allem aus dem linken Spektrum.

Die Grünen, die ebenfalls seit langem die Stilllegung der belgischen Pannenreaktoren fordern, wollen hingegen nicht zur Teilnahme an den Protesten aufrufen. „Wir begrüßen die Preisverleihung an Macron“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Helmut Ludwig, wobei man sich vor allem Macrons Europapolitik verbunden fühlt. Die Kritik an dessen Energie- und Militärpolitik wollen die Grünen jedoch in Kürze ebenfalls in einem offenen Brief an Macron formulieren und verbreiten.

Die Aachener Atomkraftgegner, die mit ihren Aktionen gegen Tihange und Doel inzwischen auch bundesweit im Mittelpunkt der Anti-AKW-Bewegung stehen, laden gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW für kommenden Sonntag, 22. April, 17 Uhr, zur Veranstaltung „Riskiert der neue Karlspreisträger Emmanuel Macron die atomare Verseuchung von NRW?“ ins DGB-Haus, Dennewart­straße 17, ein. Mit dabei sind Jörg Schellenberg, sein Mitstreiter Walter Schumacher und Wolfgang Abel von der belgischen Initiative „Fin du nucleaire“.

 

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