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Alemannia: Stadt reiht sich bei den Gläubigern ein

Von: hr
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Aachen. Eine Diskussion fand nicht mehr statt. Ganz am Ende einer langen Ratssitzung am Mittwochabend teilte Kämmerin Annekathrin Grehling im nichtöffentlichen Teil den Ratsmitgliedern noch zwei Neuigkeiten zum Thema Alemannia Aachen mit.

Zum einen referierte sie den Ausgang des Prozesses gegen den ehemaligen Alemannia-Geschäftsführer Frithjof Kraemer, in dem sich Kraemer, das Landgericht Aachen und die Staatsanwaltschaft Köln am Mittwoch auf eine Bewährungsstrafe und eine Geldbuße von 50.000 Euro geeinigt haben (wir berichteten).

Anschließend teilte sie mit, dass die Stadt Aachen die Gewerbesteuerforderung gegen die Alemannia Aachen GmbH von rund 1,5 Millionen Euro nicht fallen lassen werde. Dazu fehle der Stadt die rechtliche Grundlage, erklärte sie.

Sanierungsgewinn

Zum Hintergrund: Die Steuerschuld stammt aus dem ersten Insolvenzverfahren der Alemannia 2012. Weil die Gläubiger seinerzeit auf Forderungen verzichtet hatten, wurde dies bei der Alemannia als sogenannter Sanierungsgewinn gewertet, der besteuert werden muss. Im Falle der Alemannia waren das rund eine Million Euro, die als Körperschaftssteuer an das Land zu zahlen waren, und eben die 1,5 Millionen Euro Gewerbesteuerforderung der Stadt.

Um aber ein gerade aus der Insolvenz entlassenes Unternehmen oder eben einen Fußball-GmbH durch eine solche Besteuerung gleich wieder an den Rand des Abgrunds zu führen, hat der Gesetzgeber die Möglichkeit eines „Sanierungserlasses“ geschaffen, von dem das Land inzwischen Gebrauch machte und seine Forderungen fallen ließ.

Keine Auswirkungen

Allein, die Stadt Aachen werde das der Kämmerin zufolge nicht tun. Konsequenzen für den Haushalt seien allerdings nicht zu erwarten, da die insolvente Alemannia der Forderung aller Voraussicht nach ohnehin nicht nachkommen könne und die Stadt sich damit in die Phalanx aller Gläubiger einreihe – mit der Aussicht, von der Forderung so gut wie nichts wiederzubekommen.

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