Aachen Tourist Service: Insolvenz ist vorläufig verhindert

Von: Marcus Erberich
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Aachen. Der Tourismus in Aachen pulsiert wie nie zuvor, allein im Jahr 2011 wurden in fast allen Kategorien die bisherigen Rekorde eingestellt. Doch dem „Aachen Tourist Service”, maßgeblich für die Organisation des touristischen Lebens in Aachen verantwortlich, drohte wegen drohender Steuernachzahlungen in Höhe von über einer halben Million Euro zuletzt sogar die Insolvenz.

Seien es Hotelübernachtungen, Stadtführungen oder Kongresse - die Fäden laufen beim Aachen Tourist Service zusammen. Die Stadt Aachen hat seit 1983 einen Vertrag mit dem Service, welcher die Bereitstellung finanzieller Mittel auf Basis eines „Betriebskostenzuschusses” beinhaltet. Jährlich handelt es sich dabei um eine Zuwendung in Höhe von etwa 500.000 Euro.

Das Finanzamt sieht in diesem Zuschuss seit einer neuerlichen Prüfung im Jahr 2009 allerdings die Bezahlung durch die Stadt Aachen für eine vertragliche Gegenleistung des Aachen Tourist Service. Demnach liege hier ein Leistungsaustausch vor, der die Abführung der gesetzlichen Mehrwertsteuer erfordern würde.

Die Behörden fordern diese Zahlungen von der Tourismusorganisation nun ein - rückwirkend ab dem Jahr 2005. Inklusive Zinsen belaufe sich die Summe der Verbindlichkeiten mittlerweile auf rund 600.000 Euro, berichtete Geschäftsführer Werner Schlösser bei der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft.

Stein des Anstoßes ist eine Formulierung in der Satzung des Vereins, die besagt, der Verein sei eine „auf gemeinnütziger Grundlage arbeitende lokale Tourismusorganisation und im Auftrag der Stadt Aachen Träger der öffentlichen Tourismusarbeit in Aachen.”

Zur Abwendung der drohenden Rückzahlungen soll die Satzung bei der Mitgliederversammlung am 8.Mai verändert werden - zentral dabei ist die Streichung der Klausel „Im Auftrag der Stadt Aachen”.

Gegen die Nachzahlungs-Forderung hat der Verein bereits Klage beim Finanzgericht in Köln eingereicht. Ein Gerichtstermin steht allerdings noch nicht fest, das Verfahren könnte sich noch über „drei bis acht Jahre hinziehen”, befürchtet Schlösser. Zur Minderung der Zinsen hat der Verein unter Vorbehalt bereits 350.000 Euro angezahlt.

Längst hat sich die drohende Rückzahlung auch im Alltagsgeschäft der Tourismusorganisation niedergeschlagen, denn durch die steuerlichen Probleme ist der Verein in die bilanzielle Überschuldung geraten. Seit 2010 muss er mit einem um die Höhe der Umsatzsteuer reduzierten Betriebskostenzuschuss haushalten, der von der Stadt noch nicht automatisch um dieselbe Höhe aufgestockt wurde. Auf ein Wirtschaftsjahr hochgerechnet fehlen dem Aachen Tourist Service dadurch je rund 100.000 Euro.

Ein rigoroses Sparprogramm musste her, das der Verein nur durch Personalkürzungen stemmen konnte. Seitdem wurde eine Stelle im Marketing gestrichen und die in diesem Jahr freiwerdende Leitung der Touristen-Information am Elisenbrunnen kann nicht neu besetzt werden. 2012 werden die zwei Ausbildungsplätze des Vereins nicht vergeben.

Immerhin: Die Insolvenz, berichtete Schlösser, sei vorerst abgewendet: „Es gibt einen konkreten Hoffnungsschimmer. Das Thema ist aber noch nicht aus der Welt”
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