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93 Kandidaten hoffen auf rege Beteiligung

Von: Christiane Husmann
Letzte Aktualisierung:

Aachen. Das Superwahljahr 2009 ist gerade vorbei, schon stehen die nächsten Wahlen an: Am 7. Februar können Aachener Bürger mit Migrationshintergrund ihren Vertreter in der Stadt Aachen ihre Stimme geben. 93 Kandidaten stehen zur Wahl.

Eine der Bewerberinnen ist Eloisa Giancoli Tironi. Die gebürtige Brasilianerin, die auch lange Zeit in Italien lebte, hat sich für die Wählergruppe „Migranten für Integration und Teilnahme” (MIT-Aachen) aufstellen lassen. Als Mitglied des aktuellen Migrationsrats der Stadt hat sie schon viele Erfahrungen in der Politik gesammelt und weiß, wo den Menschen der Schuh drückt.

Giancoli Tironi und ihre Wählergruppe, deren Mitglieder unter anderem aus dem Iran, Bosnien, Vietnam oder Russland stammen, wollen sich verstärkt für die Rechte von Migranten einsetzen, die aus Ländern außerhalb der Europäischen Union stammen. Auch sie sollen die gleichen Wahlrechte haben wie ein EU-Bürger, der sofort nach der Einbürgerung in Deutschland wählen dürfe, erklärt Giancoli Tironi. Ein Nicht-EU-Bürger dürfe hingegen erst wählen, wenn er seine fünfjährige deutsche Staatsbürgerschaft nachweisen könne.

Die MIT-Mitglieder hoffen, dass in diesem Jahr mehr Menschen an die Wahlurne gehen werden als im Jahr 2004. Nur rund 3000 von gut 28.000 Wahlberechtigten hatten von ihrem Recht auch Gebrauch gemacht. Die Gründe dafür seien vielfältig. „Manche halten die Wahlbenachrichtigung für Werbung und werfen sie in den Papierkorb”, glaubt MIT-Mitglied Marie-José Dassen, die sich ebenfalls zur Wahl stellen will. Außerdem, so vermuten die MIT-Mitglieder, hätten viele noch nie selbst gewählt und wüssten nicht, was zu tun sei. Auch sei die Wahl kein großes und öffentliches Gesprächsthema, wie beispielsweise die kommende Landtagswahl.

Leider, so bedauern die MIT-Miglieder, stehe kein breites Budget für große Wahlveranstaltungen zur Verfügung, da sich die Gruppe ausschließlich privat und aus eigener Tasche finanziere.

Trotz der eher im Stillen verlaufenen Wahl vor fünf Jahren haben in diesem Jahr gleich elf Wählergruppen ihre Listen angemeldet, darunter die Vorschläge des „Kurdischen Freundeskreises (KFK)”, der „Afrika-Liste” und der „Türkischen Gemeinde Aachen”.

Vierzehn gewählte Mitglieder bilden später den Integrationsrat. Sieben weitere Mitglieder werden vom Stadtrat benannt. Sie werden sich mit Fragen aus dem rechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Bereich beschäftigen. Auch bei Ausschüssen, die sich mit Migrations-Themen befassen, werden die Mitglieder zu Rate gezogen. Die endgültige Entscheidungsgewalt liegt jedoch beim Rat der Stadt, dem der Integrationsrat seine Resolutionen vorlegen muss.
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